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OLG Frankfurt: FIFA ./. Ferrero

am 20.11.2005 von http://www.markenblog.de

Absatzwirtschaft berichtet über die Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main um die Verwendung des Begriffes WM 2006.
Das Gericht urteilte, dass die FIFA die Verwendung von ´WM 2006´ als Hinweis auf die Fußballweltmeisterschaft Dritten nicht untersagen kann.
Zunächst ist die Freude bei Ferrero: “Die Fifa hat eine entsprechende …

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HABM stützt die FIFA

MarkenBlog / Recht und Alltag informiert via N24 über die Entscheidung des HABM die Löschungsanträge von Ferrero gegen die WM Marken der FIFA zurückzuweisen. Leider ist eine entsprechende Entscheidung des HABM auf der Website noch nicht veröffentlicht und d…

FIFA ./. FERRERO : Kampf um die Marken WM 2006

DPMS INFO / Der Streit um die Marken «WM 2006», «WM Deutschland» und «Fußball WM 2006» geht in die nächste Runde vor das Bundespatentgericht (BPatG). Überraschenderweise unterlag die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) den Löschu…

Fußball-Marken: WM 2006

BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am 27. April diesen Jahres über die Rechtsbeschwerde der FIFA gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts (BPatG), welches in dem Rechtsstreit des Süßwarenherstellers Ferrero gegen die FIFA auf Löschung …

FIFA ./. FERRERO

BERLIN BLAWG / Der Rechtsstreit zwischen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) und Ferrero Deutschland GmbH um die WM-Marken – insbesondere geht es um Deutschland 2006 – vor dem Bundesgerichtshof geht in di entscheidende Runde. Am 27. …

BGH: FIFA ./.Ferrero

MarkenBlog / Die FIFA hat angekündigt gegen die Entscheidung des BPat in Sachen WM 2006 den BGH anrufen zu wollen, berichtet N-TV. “Nach Rücksprache mit unseren Juristen kann ich bestätigen, dass wir Rechtsbeschwerde einlegen werden. Weitere Angaben k…

FIFA Wins Trademark Dispute

German American Law Journal :: American Edition / MAG - Washington.   The German federal patent court in Munich ruled on August 3, 2005 that corporate users of its soccer world cup trademark, such as food manufacturer Ferrero--which had lodged a complaint against FIFA, the world body govern…

Gemeinschaftsmarke “WM 2006″

MarkenBlog / Die in München ansässige Anwaltskanzlei Lorenz, Seidler, Gossel weist per Pressemitteilung auf die unabhängig von der gestrigen BGH Entscheidung vollumfänglich rechtskräftige Europäische Gemeinschaftsmarke “WM 2006″ hin. Soweit d…

HABM: Rechte der FIFA bestätigt

Recht und Alltag / Der Fußball-Weltverband Fifa hat im Rechtsstreit um die Markenrechte für die Weltmeisterschaft 2006 einen nach eigenen Worten wegweisenden Sieg errungen. Das Europäische Markenamt HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) bestätigte die Re…

LG Hamburg: FIFA vs Ferrero

MarkenBlog / Bereits die Anmeldung einer “WM”-Marke ist wettbewerbswidrig, entschied das LG Hamburg (Urt. 25.10.2005 - Az.: 312 0 353/05) . via Kanzlei Dr. Bahr…

Kinder reloaded

MarkenBlog / In einem erbitterten Kampf um die Markenrechte an dem Begriff „Kinder“ haben die beiden Süßwarengiganten Ferrero und Haribo eine weitere Runde eingeläutet. „Kinder Kram“ will Haribo ein Produkt nennen, Ferrero fordert immer noch Unterlass…

HABM: Ferrero vs. FIFA

MarkenBlog / IPKat berichtet über die Entscheidungen der Beschwerdekammer des HABM bezüglich einiger WM-Marken der FIFA. The five marks in dispute are not hugely current any more in terms of their commercial value, since they relate to an event which briefly…

Marke Deutschland 2006 - LG HH entscheidet pro FIFA

MarkenBlog / Über die mündliche Verhandlung um die Marke Deutschland 2006 hatte Markenbusiness berichtet. Jetzt ist nach Informationen von RP Online das Urteil ergangen. Nach einem Urteil des Hamburger Landgerichts darf die Firma Ferrero nicht mit der Marke…

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