OLG Frankfurt: Cartier bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung
am 15.10.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienErst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Info v. 24.09.2004.Nun …
OLG Frankfurt: Online-Auktion im Cartier-Stil vergleichende Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 27.07.2004 - Az.: 6 W 80/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist.Der Beklagte hatte bei einer Online-Auktion bei eBay …
OLG Frankfurt: Geschäftlichen Verkehr bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte des OLG Frankfurt a. M. (Beschl. v. Urt. v. 22.12.2004 - Az.: 6 W 153/04) darüber zu entscheiden gehabt, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer (§ 14 BGB) einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Infos vom 11.03…
OLG Frankfurt a.M.: Benutzung des Wortes Cartier bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.09.2005 - Az.: 6 U 252/04) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang der markenrechtlich geschützte Begriff Cartier bei Online-Auktionen durch Dritte benutzt werden darf.Diese Problematik war schon mehrfach …
OLG Frankfurt: Ab wann Unternehmer bei Online-Auktionen?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. Urt. v. 22.12.2004 - Az.: 6 W 153/04) hatte zu beurteilen, nach welchen Kriterien zu bestimmen ist, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer im rechtlichen Sinne (§ 14 BGB) einzustufen ist. Wird…
LG Bonn: Schadensersatz bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bonn (Urt. v. 12.11.2004 - Az.: 12.11.2004) hatte über die Wirksamkeit eines Vertrages im Rahmen einer Online-Auktion zu entscheiden.Die Parteien streiten darüber, ob sich der Beklagte im Rahmen einer Internet-Auktion (...) wirksam zu dem Ve…
OLG Frankfurt: Markenmäßige Benutzung des Begriffes “Cartier” bei Internet-Auktionen
domainundrecht.de / JurPC: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.09.2005 (Az.: 6 U 252/04) “Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs “Cartier” zu Schmuckangeboten geführt, aus deren Gestaltung er k…
OLG Frankfurt a.M.: Wettbewerbswidrige Werbeanrufen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.07.2004 - Az.: 6 U 59/04) hatte als eines der ersten Gerichte über wettbewerbswidrige Werbeanrufe nach der zum 08.07.2004 in Kraft getretenen UWG-Reform zu entscheiden.Vgl. zur UWG-Reform unsere Rechts-FAQ Fragen z…
OLG Frankfurt a.M.: Missbräuchliches Markengrabbing?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.09.2004 - Az.: 6 U 130/03 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Fall des missbräuchlichen Markengrabbings vorliegt.Die Kläger betrieben Medizin-Produkte unter einem bestimmten Na…
LG Frankfurt a.M.: GPL ist wirksam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.09.2006 - Az.: 2-6 O 224/06: PDF via jbb.de) hatte zu entscheiden, ob die General Public License (GPL) in Deutschland wirksam ist oder gegen geltendes Recht verstößt.Im Jahre 2004 hatte das LG München I die identi…
OLG Frankfurt: Fax-Spamming keine Sachbeschädigung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 20.05.2003 - Az.: 2 Ss 39/03) hatte darüber zu entschieden, ob ein Fax-Spammer eine strafbare Sachbeschädigung iSd. § 303 StGB begeht, wenn er Dritten unverlangt Werbung mittels dieses Mediums zusendet.Die Generalst…
AG Radolfzell: Unternehmer-Eigenschaft bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Radolfzell (Urt. v. 29.07.2004 - Az.: 3 C 553/03) hatte zu beurteilen, nach welchen Kriterien zu bestimmen ist, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer im rechtlichen Sinne (§ 14 BGB) einzustufen ist. Wird ein Rechtsgesch…
OLG Frankfurt a.M.: Quellcode-Besichtigungsanspruch im Eilverfahren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 17.01.2006 - Az.: 11 W 21/05) hatte zu entscheiden, ob ein Anspruch auf Einsicht in den Quellcode einer Software im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens möglich ist.Das einstweilige Rechtsschutzverfahren…
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