BGH-Präsident zu § 81a und zum Richtervorbehalt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Februar 2010 — Hallo, wer Interessen daran hat zu erfahren, was der BGH-(Präsident) vom Richtervorbehalt bei der Blutprobe (§ 81a Abs. 2 StPO)…
OLG Frankfurt: Kein Beweisverwertungsverbot beim Verstoß gegen den Richtervorbehalt bei der Blutentnahme
Durch ein Posting im Forum von LexisNexis Strafrecht stoße ich gerade auf den Beschluss des OLG Frankfurt v. 14. 10. 2009 – 1 Ss 310/09, in dem dieses ein Beweisverwertungsverbot bei einem Verstoß gegen § 81a Abs. 2 StPO abgelehnt hat. M.E. nicht ganz so überraschend, weil eine Nachtrunkbehauptung in…
» Vollständiger ArtikelThemen: Stpo , Entscheidung , Ermittlungsverfahren , Olg Frankfurt
Erschienen 20. Dezember 2009 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Und nochmal: Kein Beweisverwertungsverbot bei Missachtung des Richtervorbehalt, jetzt meldet sich das OLG Köln
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Februar 2010 — Das Thema ist der verfahrensrechtliche Dauerbrenner der letzten Jahre: Beweisverwertungsverbot bei Missachtung des Richtervorbe…
OLG Schleswig: Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Blutentnahme
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. November 2009 — Bei der Frage nach einem Beweisverwertungsverbot, wenn eine Blutentnahme unter Verstoß gegen § 81a Abs. 2 StPo erfolgt ist, geh…
OLG Hamm: “Gängige Praxis” bei der Blutentnahme ist “Fehler im System”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. April 2009 — Hallo, ich melde ich mich heute mit einer m.E. überraschenden Entscheidung eines OLG zum Beweisverwertungsverbot bei der Blut…
AG Dillenburg Poliscan: Poliscan: OLG Frankfurt hebt AG Dillenburg auf.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. März 2010 — Wir hatten am 23.11.2009 über die Entscheidung des AG Dillenburg zu Poliscan berichtet. vgl. hier. Inzwischen hat das OLG Frank…
OLG Frankfurt schließt sich der h.M. an….
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Februar 2010 — Heute nur kurz der Hinweis darauf, dass sich das OLG Frankfurt in seiner Entscheidung vom 07.01.2010 – 2 Ss OWi 552/09 der h.M.…
OLG Dresden: Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Mai 2009 — Nach dem OLG Hamm soll nun auch das OLG Dresden in einem Beschl. v. 11.05.2009 - 1 Ss 90/09 - im Fall der Verletzung des Rich…
Beweisverwertungsverbot bei Providamessung – so entscheidet AG Lübben
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Dezember 2009 — Mal wieder eine Entscheidung zum Beweisverwertungsverbot. Das AG Lübben hat in seinem Beschluss v. 1. 12. 2009 – 40 OWi 1611 Js…
Der Richtervorbehalt auf dem Prüfstand?!?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. März 2010 — Das Justizministerium Niedersachen meldet: Rechtsklarheit für Blutentnahmen bei Alkoholkontrollen im Straßenverkehr – Niede…
Blutentnahme, Beweisverwertungsverbot: Widerspruch, auch wenn “Freispruch droht”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Dezember 2009 — Blutentnahme, Richtervorbehalt, Beweisverwertungsverbot – kein Ende in Sicht. Die Entscheidungen zu der Problematik reißen nich…
