OLG Frankfurt: Übernahme fremder Fachaufsätze
am 25.08.2004 von advobLAWgDas OLG Frankfurt hat mit Entscheidung vom 04.05.2004 (Az: 11 U 6/02, 11 U 11/03) wegen eines Urheberrechtsverstoßes (hier: Übernahme fremder Fachaufsätze von einer Anwalts-Internetseite) neben dem klassischen Schadensersatz auch …
OLG Frankfurt: Schmerzensgeld für rechtswidrige Online-Veröffentlichung
domainundrecht.de / Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einem kürzlich bei Jur-PC veröffentlichten Urteil [Urteil v. 04.05.2004 (Az.: 11 U 6/02, 11 U 11/03)] dem Geschädigten wegen einer Urheberrechtsverletzung neben dem fälligen Schadensersatz i.H.v.…
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blat.antville: Simons Blawg / jurpc weist das Urteil des OLG Frankfurt vom 04.05.2004 - 11 U 6/02, 11 U 11/03 zu einem klassischen Urheberrechtsverstoß durch Übernahme fremder Aufsätze auf die Website einer Anwaltskanzlei aus. Das Urteil ist schon hierzu recht a…
Schmerzensgeld für unerlaubtes Kopieren von Homepage-Inhalten
muepe.de | weblog peter müller / Heise-Online berichtet über ein Urteil des OLG Frankfurt (04.05.2004 - 11 U 6/02, 11 U 11/03), wonach bei unerlaubter Übernahme online bereitgestellter, hochwertiger Aufsätze ohne Zustimmung des Website-Betreibers nicht nur Schadensersatz fällig …
OLG Frankfurt: Subjektiver Vorratsmangel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 13.05.2004 - Az.: 6 U 108/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die unrichtige Auskunft über das Vorhandensein einer Verkaufsware irreführend iSd. § 5 UWG ist.Die Beklagte, eine Unternehmerin, hatte in der Öffentli…
OLG Frankfurt: Viele Online-Auktionen = Unternehmer?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wird ein Rechtsgeschäft zwischen einem Verbraucher (§ 13 BGB) und einem Unternehmer (§ 14 BGB) über ein sog. Fernkommunikationsmittel (Fax, Telefon, Internet) abgeschlossen, so steht dem Verbraucher grundsätzlich ein 14tägiges Widerrufsrecht (…
OLG Frankfurt: Keine Preisunterschreitung bei Tabakwaren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 2. Juni 2004 - Az.: 6 W 79/04) hatte zu beurteilen, ob bei Tabakwaren die amtlich vorgegebenen Preise unterschritten werden dürfen.Eine auch unter Juristen häufig nicht bekannte Vorschrift ist die des § 24 Abs.1 Ta…
Preisunterschreitung bei Tabakwaren
Handakte WebLAWg / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 02.06.2004 - Az.: 6 W 79/04) hatte zu beurteilen, ob bei Tabakwaren die amtlich...…
OLG Frankfurt a.M.: Buchpreisbindung bei privatem Bücherverkauf im Internet
domainundrecht.de / Die Buchpreisbindung gilt auch für im Internet auf Auktionsplattformen wie eBay angebotene verlagsneue Bücher, entschied das OLG Frankfurt (Urteil v. 15.06.2004, Az.: 11 U (Kart) 18/04) kürzlich in einem Berufungsverfahren. [via: JurPC] …
Wenn Klauen wehtut...
mepHisto-bLAWg / Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einem kürzlich bei JurPC veröffentlichten Urteil dem Geschädigten wegen einer Urheberrechtsverletzung neben dem fälligen Schadensersatz i.H.v. EUR 5.100,00 auch ein zusätzliches Schmerzensgeld in…
RA Noogie Kaufmann neuer Mitarbeiter in der Kanzlei Dr. Bahr
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Eine kurze Meldung in eigener Sache: Rechtsanwalt Noogie C. Kaufmann, Master of Arts, ist seit Anfang März 2008 neuer Mitarbeiter in unserer Kanzlei.In der Internet-Szene ist RA Kaufmann kein Unbekannter: In den Jahren 2004 - Februar 2008 war er in…
Content-Diebstahl: Anwalt zu Schadensersatz und Schmerzensgeld verurteilt
strafblog / Die Entscheidung ist nicht mehr ganz frisch, aber sie fiel mir heute auf dem Flug von Düsseldorf nach Palma in die Finger: Mit Urteil vom 04.05 2004 - 11 U 11/03 - hat das OLG Frankfurt einem Anwalt Schadensersatz und Schmerzensgeld (!) gegen einen…
OLG Frankfurt: Online-Demonstration ist keine Gewalt
advobLAWg / Heise Online: Fast ein Jahr, nachdem das Amtsgericht Frankfurt den Initiator einer Online-Demonstration gegen die Lufthansa zu einer Geldstrafe verurteilt hatte, hat das Oberlandesgericht das Urteil mit dem am heutigen Donnerstag veröffentlichten Be…
Landgericht Bielefeld bestätigt Abmahnmissbrauch bei Mehrfachvertretung
Jurabilis / Die Aufforderung zur Zahlung von Anwaltskosten wegen des Setzens von Hyperlinks auf ausländische Glückspielseiten stellt weiterhin einen Rechtsmissbrauch dar, wenn der Anwalt neben dem Konzern zusätzlich im Namen weiterer Tochterfirmen tätig wir…
grundke.de beim BGH
domainblog / An und für sich ist die Entscheidung über Treuhanddomains, die der BGH am vergangenen Donnerstag getroffen hat wegweisend. Das Medienecho ist aber zurückhaltend. Zwei News hat mir Google Alert zugespielt:Noogie C. Kaufmann bei heise.de und Philli…
LG Frankfurt a.M.: Schadensersatz für verloren gegangene Domain
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.04.2004 - Az.: 2-8 S 83/03) hatte darüber zu entscheiden, ob der Kunde eines Internet Service-Providers (ISP) für eine verloren gegangen Domain Schadensersatz leisten kann.Der Kläger sicherte sich im Jahre 1998 ei…
OLG Frankfurt: Cartier bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Info v. 24.09.2004.Nun hatte das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v…
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