OLG Frankfurt a.M.: Zur Eigenschaft des Teledienstanbieters im Rahmen des Internetauftritts einer Firmengruppe
1. Die bloße Werbung (hier: die umfassende Vorstellung der stationären Einzelmärkte einer Firmengruppe) für Waren oder Dienstleistungen auf Webseiten im Internet ohne unmittelbare Bestellmöglichkeit und sonstige Interaktionsmöglichkeiten ist als Teledienst anzusehen. § 2 Abs. 2 Nr. 2 TDG erfasst nämlich dem Wortlaut nach auch schlichte Angebote zur Information. Bei der Werbung für Waren handelt es sich um eine solches Informationsangebot. <br><br> 2. Ist die umfassende Einzeldarstellung von Filialgeschäften (hier: insbesondere inkl. Warensortiment etc.) derart in einen einheitlich gestalteten Gesamtauftritt einer Firmengruppe/eines Konzerns eingepasst, das die einzelnen Un…
» Vollständiger ArtikelThemen: Tmg , Olg Frankfurt , Tdg , Teledienstanbieter
Erschienen 11. April 2007 auf http://www.medien-internet-und-recht.de.
OLG Düsseldorf: Impressumspflichten auf Internet-Marktplätzen und Internet-Handelsplattformen - Können einzelne Anbieter einen eig…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Juli 2008 — 1. § 5 Abs. 1 TMG stellt auf "geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene" Telemedien ab. Im Gegensatz zu der früheren …
Blog Impressumspflicht: Impressumspflicht für Portalnutzer bei Angeboten auf mobile.de
IT-Recht Blog | 21. September 2008 — Zwar ist die Nachricht schon etwas älter, dennoch möchte ich sie in meinem Blog wissen: Wie das OLG Düsseldorf mit Urteil vom…
Mobile.de: Impressumspflicht für Angebote
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 22. August 2008 — Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 18.12.2007 (Az.: I-20 U 17/07) entschieden, dass es sich bei Angeboten, die über die In…
OLG Düsseldorf: Impressumspflicht auch auf mobile.de
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. September 2008 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2007, Az. I-20 U 17/07 § 2 Abs. 2 Nr. 5 TDG, §§ 2 Nr. 1 TMG, 5 Abs. 1 TMG Das OLG Düsseldo…
OLG Düsseldorf: Impressumspflicht, einschl. Steueridentifikationsnummer bei Anbietern auf Plattformen (eBay, mobile, amazon, u. a.…
§§ Jur-Blog.de §§ | 5. September 2008 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2007, Az. I-20 U 17/07 - Das OLG hat die Impressumspflicht, einschl. Steueridentifikationsnumm…
EuGH: Die Verwendung einer geschützen Marke bei vergleichender Werbung kann bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen erlaubt sein
Dr. Bücker Newsfeed | 23. Juni 2008 — Wie der EuGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - Az. C-533/06 nunmehr entschieden hat, ist unter bestimmten Voraussetzungen "vergleichende…
OLG Köln: Unterschiedliche Mindestvertragslaufzeit - Die Werbung mit einem Preisvergleich für Telekommunikationsdienstleistungen i…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 23. Juni 2010 — 1.Preisvergleiche unterliegen wie die übrigen geschäftlichen Handlungen dem Irreführungsverbot des § 5 Abs. 1 UWG (vgl. § 5 Abs. 3…
OLG Köln: "... zur Kundenbetreuung, Werbung, Marktforschung ..." - Zum Einverständnis mit Telefonwerbung in Allgemeinen Geschäftsb…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 4. April 2008 — 1. Ein Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch die der Kunde das Einverständnis in die Verwendung seiner Vertragsd…
EuGH: Markenbenutzung in vergleichender Werbung - Ein Markeninhaber kann einem Dritten die Benutzung eines mit der Marke identisch…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 15. Juni 2008 — 1. Art. 5 Abs. 1 und 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der…
BGH: THE HOME STORE - Die Gemeinschaftsmarke ist nicht gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch geschützt.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Januar 2008 — 1. Die Gemeinschaftsmarke ist nicht gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch geschützt. <br><br> 2. Ein rein firmenmäßi…
