OLG Frankfurt a.M.: Wettbewerbswidrige Werbeanrufen
am 02.10.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.07.2004 - Az.: 6 U 59/04) hatte als eines der ersten Gerichte über wettbewerbswidrige Werbeanrufe nach der zum 08.07.2004 in Kraft getretenen …
Wettbewerbswidrige Werbeanrufe
Handakte WebLAWg / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.07.2004 - Az.: 6 U 59/04) hatte als eines der ersten Gerichte über wettbewerbswidrige...…
Call Center & neues Wettbewerbsrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit der zum 08.07.2004 in Kraft getretenen Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) haben sich zahlreiche Veränderungen ergeben. Vgl. dazu auch unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen Wettbewerbsrecht.Dadurch gibt es auch Neuerungen im B…
Urheberrecht-Reform: Göttinger Erklärung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zur Zeit wird kräftig an der Umsetzung des 2. Korbs der Urheberrechtsreform gearbeitet. Der 1. Korb der Urheberrechts-Reform ist zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR. Siehe zu den gepl…
BMJ: Referentenentwurf zur Urheberrechts-Reform
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor knapp einem Jahr ist die Urheberrechts-Reform zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR. Nun plant das Bundesjustizministerium (BMJ) auch schon die Umsetzung des zweiten Teils der Urhebe…
OLG Hamm: Haftung für wettbewerbswidrige Anzeigen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 12.10.2004 - Az.: 4 U 98/04) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen ein Verleger für wettbewerbswidrige Anzeigen mithaftet.Der Verleger ist bei der Entgegennahme von Anzeigenaufträgen grundsätzlich zur Prüfu…
OLG Frankfurt: Übernahme fremder Fachaufsätze
advobLAWg / Das OLG Frankfurt hat mit Entscheidung vom 04.05.2004 (Az: 11 U 6/02, 11 U 11/03) wegen eines Urheberrechtsverstoßes (hier: Übernahme fremder Fachaufsätze von einer Anwalts-Internetseite) neben dem klassischen Schadensersatz auch ein Schmerzensgel…
LG Frankfurt a.M.: Mithaftung des TK-Anbieters für Rechtsverletzungen seiner Reseller
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 17.08.2007 - Az.: 3-11 O 227/06) hat entschieden, dass ein Telekommunikations-Anbieter für die von seinen Resellern begangenen Wettbewerbsverletzungen nach § 8 Abs.2 UWG mit auf Unterlassung haftet:Die Beklagte (...)…
OLG Hamm: Doch keine wettbewerbswidrige Suchmaschinen-Beeinflussung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 09.12.2004 - Az.: 4 U 115/04) hatte über die Berufung gegen das Urteil des LG Essen (Urt. v. 26.05.2004 - Az.: 44 0 166/03 = PDF) zu entscheiden. Das LG hatte geurteilt, dass das Auflisten vieler hundert HTML-Metatags ohne jede…
OLG Frankfurt: Cartier bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Info v. 24.09.2004.Nun hatte das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v…
BMJ: Eckpunkte zur 2. Urheberrechtsreform
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zur Zeit wird kräftig an der Umsetzung des 2. Korbs der Urheberrechtsreform gearbeitet. Der 1. Korb der Urheberrechts-Reform ist zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR.Das Bundesjustizmi…
OLG Frankfurt: Milchtaler-Sammelaktion keine wettbewerbswidrige Ausnutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 12.05.2005 - Az.: 6 U 24/05) hatte darüber zu urteilen, ob eine gezielt an Kinder gerichtete Werbung, die bestimmte Prämien im Rahmen einer Sammelaktion verspricht, wettbewerbswidrig ist.Die Antragsgegnerin vertrieb…
CDU/CSU: Weitergehende Forderungen bei Urheberrechtsreform
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zur Zeit wird kräftig an der Umsetzung des 2. Korbs der Urheberrechtsreform gearbeitet. Der 1. Korb der Urheberrechts-Reform ist zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR.Das Bundesjustizmi…
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