OLG Frankfurt a.M.: Meta-Tags & Markenverletzungen - Die Verwendung eines fremden geschützten Zeichens in den Meta-Tags einer Webseite stellt nur dann eine Markenverletzung dar, wenn hierdurch tatsächlich eine konkrete Verwechslungsgefahr hervorge

1. Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als "Meta-Tag" oder in "Weiß-auf-Weiß-Schrift" eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens einer Internet-Suchmaschine beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt wird. Eine Verwechslungsgefahr kann sich in einem solchen Fall bereits daraus ergeben, dass die Internetnutzer, die die geschützte Bezeichnung kennen und als Suchwort eingeben, um sich über die unter der Bezeichnung angebotenen Waren und Dienstleistungen zu informieren, als Treffer auch auf die Leistung des Unternehmens hingewiesen werden, das den betreffenden Meta-Tag gesetzt hat. Auf den Inhalt der Internetseite, zu der der Nutzer geführt wird, soll es dann nicht mehr ankommen (BGH, Urteil vom 18.05.2006 - Az. I ZR 183/03 - Impuls = ; BGH, Urteil vom 08.02.2007 - Az. I ZR 77/04 - AIDOL = ). 2. Anders kann es sich jedoch wegen schon aus der Trefferliste ersichtlichen Angaben verhalten. Der Internetnutzer ist darauf eingerichtet, dass sich nicht alle Treffer auf das von ihm gesuchte Ziel beziehen; dementsprechend sind die aus der Trefferliste ersichtlichen Kurzhinweise ("Snippets") bei der Frage, ob eine markenmäßige Benutzun…