OLG Frankfurt a.M.: Kostenpflichtige Aufnahme in ein Internet-Verzeichnis
am 28.08.2007 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. 02.04.2007 - Az.: 8 U 279/06) hatte über die kostenpflichtige Aufnahme in ein Internet-Verzeichnis zu entscheiden.Die Klägerin bot online die Aufnahme in …
RSS-Ranking: ...jurabilis! vor tagesschau.de?
Jurabilis / Wo wir grade bei der Aussagekraft von Rankings sind: Ist dieses Ranking des RSS-Verzeichnis.de ein Scherz oder hat da ein unbekannter Gönner unserer kleinen sympathischen Publikation seine Finger im Spiel? …
EU Berater-Verzeichnis
Handakte WebLAWg / Die Europäische Kommission hat ein öffentliches Verzeichnis der sie beratenden Expertengruppen eingerichtet. Dort wirken aktive Berater an Legislativvorschlägen mit und stehen der Kommission bei der Erstellung und Umsetzung verschiedenster Maßnah…
OLG Frankfurt a.M.: Ab wann Unternehmer bei Online-Auktionen?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 21.03.2007 - Az. 6 W 27/07) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen eine Person bei Online-Auktionen als Unternehmer (§ 14 BGB) gilt.Zunächst geht das Gericht allgemein auf den Begriff des Unt…
OLG Frankfurt: Internet-Datenerhebung von Minderjährigen wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.06.2005 - Az.: 6 U 168/04) hatte darüber zu entscheiden, ob personenbezogene Daten von Minderjährigen im Internet erhoben werden dürfen.Die Beklagte, ein bekannter Autokonzern, bot Kindern im Alter zwischen 3 und…
Zum Grundeintrag in ein Internet-Verzeichnis
Handakte WebLAWg / Die Aufklärung über die Kosten für den Grundeintrag in ein Internet-Verzeichnis kann auch mit einem Sternchenhinweis zulässig sein, der zu einem Verweistext mit Preisangabe führt. Dies hat der BGH in einem jetzt bekannt gewordenem Urteil entschi…
Verzeichnis allgemeinverbindlicher Tarifverträge
Anwalt bloggt / Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein neues Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge mit Stand 1. Oktober 2006 veröffentlicht. Das Verzeichnis kann hier auf den Seiten des BMAS heruntergeladen werden. C…
OLG Frankfurt: Urheberrecht an Quelltext einer Webseite?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 22.03.2005 - Az.: 11 U 64/2004) hatte zu beurteilen, ob der Quelltext einer Webseite urheberrechtlich schutzfähig ist.Die Verfügungsklägerin betrieb im Internet ein Karriereportal, auf dem Unternehmen gegen Entgelt…
OLG Frankfurt a.M.: Buchpreisbindung im Internet III
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon mehrfach war die gesetzlich vorgeschriebene Buchpreisbindung im Internet Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen, vgl. die Kanzlei-Infos v. 15.06.2004, 22.07.2004 und 22.11.2005.Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 11.04.2006 - Az.: 11 W…
OLG Frankfurt: Geschäftlichen Verkehr bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte des OLG Frankfurt a. M. (Beschl. v. Urt. v. 22.12.2004 - Az.: 6 W 153/04) darüber zu entscheiden gehabt, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer (§ 14 BGB) einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Infos vom 11.03…
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