OLG Frankfurt a.M.: GEMA-Anmeldung nur durch alle Urheber möglich
am 09.02.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.12.2005 - Az. 11 U 26/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die GEMA-Anmeldung nur durch einen der Miturheber ausreicht, um einen wirksamen Berechtigungsvertrag …
OLG Frankfurt: Subjektiver Vorratsmangel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 13.05.2004 - Az.: 6 U 108/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die unrichtige Auskunft über das Vorhandensein einer Verkaufsware irreführend iSd. § 5 UWG ist.Die Beklagte, eine Unternehmerin, hatte in der Öffentli…
OLG Frankfurt: Schmerzensgeld für rechtswidrige Online-Veröffentlichung
domainundrecht.de / Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einem kürzlich bei Jur-PC veröffentlichten Urteil [Urteil v. 04.05.2004 (Az.: 11 U 6/02, 11 U 11/03)] dem Geschädigten wegen einer Urheberrechtsverletzung neben dem fälligen Schadensersatz i.H.v.…
OLG Frankfurt: Preisansagepflicht bei Weitervermittlung an 0190-Dienste
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 24.06.2004 - Az.: 6 U 29/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Weitervermittlung von 118xx-Rufnummern zu 0190-Dienstleistungen einer vorherigen Preisansagepflicht unterliegen.Die Parteien betreiben beide einen t…
OLG Frankfurt a.M.: Wettbewerbswidrige Werbeanrufen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.07.2004 - Az.: 6 U 59/04) hatte als eines der ersten Gerichte über wettbewerbswidrige Werbeanrufe nach der zum 08.07.2004 in Kraft getretenen UWG-Reform zu entscheiden.Vgl. zur UWG-Reform unsere Rechts-FAQ Fragen z…
Wettbewerbswidrige Werbeanrufe
Handakte WebLAWg / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.07.2004 - Az.: 6 U 59/04) hatte als eines der ersten Gerichte über wettbewerbswidrige...…
OLG Frankfurt: Cartier bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Info v. 24.09.2004.Nun hatte das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v…
GEMA: Abmahnung von 50 Internet-Radios wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit 50 aktuellen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen gegen illegale Webradiobetreiber verschärft die GEMA den Kampf gegen Musikpiraterie im Internet. Nachdem die Betreiber der unlizenzierten Webradios die Anmeldung ihres Radios unterlassen…
GEMA startet Aufklärungskampagne
Handakte WebLAWg / Wie in einer eigenen Pressemitteilung vom 01.04.2005 angekündigt, wird die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) die Internationale Musikmesse Frankfurt vom 06. bis 09.04.2005 nutzen, um die Net…
LG München: Keine GEMA-Beschränkungen bei Klingeltönen erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 20.07.2005 - Az.: 21 O 11289/05) hatte über die Praxis der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) bei der Lizensierung von Klingeltönen zu entscheiden.Nach Ansicht der G…
LG Frankfurt a.M.: Domainverschaffungs-Pflicht aus Vergleich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 17.11.2005 - Az.: 2/3 O 341/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Pflichten einen Schuldner treffen, wenn er sich in einem gerichtlichen Vergleich dazu verpflichtete hatte, bestimmte Domains an die Gläubigerin z…
Podcaster müssen GEMA zahlen
medien-gerecht / zumindest, wenn sie in ihren Podcast Musik verwenden, dessen Verwertung die GEMA übernommen hat. Dies gilt auch für Podcasts die ohne Gewinnerzielungsabsicht gemacht werden. Diesem Umstand trägt die GEMA allerdings Rechnung und bietet…
OLG Frankfurt: Verzögerte Pre-Selection-Umstellung wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.10.2004 - Az.: 6 U 169/02) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen eine verzögerte Pre-Selection-Umstellung eines Telefon-Anschluss durch einen Netz-Betreiber wettbewerbswidrig ist.Die Parteien sind…
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