OLG Frankfurt a.M.: Benutzung des Wortes Cartier bei Online-Auktionen
am 22.01.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.09.2005 - Az.: 6 U 252/04) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang der markenrechtlich geschützte Begriff Cartier bei Online-Auktionen durch …
OLG Frankfurt: Markenmäßige Benutzung des Begriffes “Cartier” bei Internet-Auktionen
domainundrecht.de / JurPC: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.09.2005 (Az.: 6 U 252/04) “Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs “Cartier” zu Schmuckangeboten geführt, aus deren Gestaltung er k…
OLG Frankfurt: Cartier bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Info v. 24.09.2004.Nun hatte das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v…
Markenmäßiger Gebrauch bei Internet-Auktionen
muepe.de | weblog peter müller / OLG Frankfurt v. 08.09.2005 - 6 U 252/04 1. Zum Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über die Handelsplattform eBay. 2. Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs Cartier zu Schmuckangeb…
OLG Frankfurt a.M.: Ab wann Unternehmer bei Online-Auktionen?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 21.03.2007 - Az. 6 W 27/07) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen eine Person bei Online-Auktionen als Unternehmer (§ 14 BGB) gilt.Zunächst geht das Gericht allgemein auf den Begriff des Unt…
OLG Frankfurt: Online-Auktion im Cartier-Stil vergleichende Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 27.07.2004 - Az.: 6 W 80/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist.Der Beklagte hatte bei einer Online-Auktion bei eBay …
OLG Frankfurt: Geschäftlichen Verkehr bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte des OLG Frankfurt a. M. (Beschl. v. Urt. v. 22.12.2004 - Az.: 6 W 153/04) darüber zu entscheiden gehabt, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer (§ 14 BGB) einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Infos vom 11.03…
OLG Frankfurt: Ab wann Unternehmer bei Online-Auktionen?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. Urt. v. 22.12.2004 - Az.: 6 W 153/04) hatte zu beurteilen, nach welchen Kriterien zu bestimmen ist, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer im rechtlichen Sinne (§ 14 BGB) einzustufen ist. Wird…
Marken- und Produktpiraterie in Internetmedien
Handakte WebLAWg / Ob nun ein Rundfunksender private und vertrauliche E-Mails zur kommerziellen Verwertung beschlagnahmen lassen will oder jemand in der Not die Cartier-Brosche der verstorbenen Großmutter in einer Online-Auktion verkaufen will und dann kostenpflichtig…
Marken- und Produktpiraterie in Internetmedien
Jurabilis / Ob nun ein Rundfunksender private und vertrauliche E-Mails zur kommerziellen Verwertung beschlagnahmen lassen will oder jemand in der Not die Cartier-Brosche der verstorbenen Großmutter in einer Online-Auktion verkaufen will und dann kostenpflichtig…
Rechtsfragen der Online-Auktionen
Handakte WebLAWg / Ein Nachtrag, weil ein Muss: Prof. Dr. Ulrich Noack und Sascha Kremer haben die wichtigsten rechtlichen Aspekte zum Thema Online-Auktionen...…
OLG Frankfurt/Main: Handeln im geschäftlichen Verkehr und Kennzeichenbenutzung bei Internet-Auktionen
Vertretbar Weblawg / OLG Frankfurt/Main, Urteil v. 08.09.2005 Az: 6 U 252/04 - Handeln im geschäftlichen Verkehr und Kennzeichenbenutzung bei Internet-Auktionen (amtliche Leitsätze): […] 2. Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch d…
OLG Frankfurt: Internet-Datenerhebung von Minderjährigen wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.06.2005 - Az.: 6 U 168/04) hatte darüber zu entscheiden, ob personenbezogene Daten von Minderjährigen im Internet erhoben werden dürfen.Die Beklagte, ein bekannter Autokonzern, bot Kindern im Alter zwischen 3 und…
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