OLG Frankfurt: Ab wann Unternehmer bei Online-Auktionen?
am 11.03.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. Urt. v. 22.12.2004 - Az.: 6 W 153/04) hatte zu beurteilen, nach welchen Kriterien zu bestimmen ist, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer …
AG Radolfzell: Unternehmer-Eigenschaft bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Radolfzell (Urt. v. 29.07.2004 - Az.: 3 C 553/03) hatte zu beurteilen, nach welchen Kriterien zu bestimmen ist, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer im rechtlichen Sinne (§ 14 BGB) einzustufen ist. Wird ein Rechtsgesch…
OLG Frankfurt: Geschäftlichen Verkehr bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte des OLG Frankfurt a. M. (Beschl. v. Urt. v. 22.12.2004 - Az.: 6 W 153/04) darüber zu entscheiden gehabt, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer (§ 14 BGB) einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Infos vom 11.03…
OLG Frankfurt a.M.: Ab wann Unternehmer bei Online-Auktionen?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 21.03.2007 - Az. 6 W 27/07) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen eine Person bei Online-Auktionen als Unternehmer (§ 14 BGB) gilt.Zunächst geht das Gericht allgemein auf den Begriff des Unt…
AG Gemünden: Unternehmer-Eigenschaft bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Gemünden a.M. (Urt. v. 13.01.2004 - Az.: 10 C 1212/03) hat sich in einer etwas älteren, aber erst jetzt bekannt gewordenen Entscheidungen damit auseinandergesetzt, nach welchen Kriterien zu bestimmen ist, wann bei einer Online-Auktion der Ve…
OLG Frankfurt: Cartier bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Info v. 24.09.2004.Nun hatte das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v…
AG Kissingen: Unternehmer-Eigenschaft bei eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Bad Kissingen (Urt. v. 04.04.2005 - Az.: 21 C 185/04) hatte zu entscheiden, wann bei eBay ein Verkäufer als Unternehmer anzusehen ist.Nach der überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung begründen eine Vielzahl von Online-Auktionen die Unte…
BGH: Wann ist eine Person ein Unternehmer?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 29.03.2006 - Az.: VIII ZR 173/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen eine Person als Unternehmer (§ 14 BGB) gilt.Diese Frage ist insbesondere auch im Online-Bereich von großer Relevanz, weil sich hieraus w…
OLG Zweibrücken: Unternehmereigenschaft & eBay-Geschäfte - Ob ein Verkäufer, der seine Waren auf elektronischem Wege anbietet, als Unternehmer einzustufen ist oder als Verbraucher private Gebrauchsgegenstände veräußert, ist bei Würdigung d
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Unternehmer ist nach der Legaldefinition des § 14 Abs. 1 BGB eine Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine gewerbliche Tätigkeit setzt ein selbs…
Verbrauchsgüterkauf: Wann ist eine Person ein Unternehmer?
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof hatte über die Voraussetzungen zu entscheiden, ab wann eine Person als Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt. Mit Urteil vom 29.03.2006 - AZ: VIII ZR 173/05 – stellte der BGH folgende Lei…
Unternehmer Begriff bei Internetauktion
Rechtblog / Ein eBay-Verkäufer der die Internet-Auktion planmäßig und dauerhaft für seine Umsatzgeschäfte nutzt ist Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Kriterium ist nach dieser Entscheidung die Anzahl der Bewertungen als Verkäufe…
AG Radolfzell: Unternehmereigenschaft bei Online-Auktionen
Vertretbar Weblawg / AG Radolfzell, Urteil v. 29.07.2004 - Az: 3 C 553/03 - Unternehmereigenschaft bei Online-Auktionen (Redaktioneller Leitsatz): Wer mehrere gleichartige Neuwaren zur Verfügung hat (hier: Navigationsgeräte), sich selbst als Powerseller bezeichnet un…
Vorgetäuschte Privatverkäufe bei Online- Auktionen
Olpe und Recht / In der ebay- Gemeinde hat sich mitlerweile herumgesprochen, dass Verbraucher, die einen Gegenstand über ebay bei einem gewerblich handelnden Verkäufer erwerben, ein Widerrufsrecht haben. Wird der Verbraucher nicht vom Verkäufer nach der BGB- InfoV…
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