OLG Düsseldorf: Wesentliche Investitionen - Zum Datenbank- und Investitionsschutz nach § 87a ff. UrhG
am 07.09.2008 von http://www.medien-internet-und-recht.de
1. Eine Datenbank ist die Sammlung von Werken, Daten und anderen unabhängigen Elementen, die
systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind
und deren Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung eine nach Art oder Umfang wesentliche Investition erfordern, § 87a Abs. 1 UrhG.
2. Im Rahmen des Investitionsschutzes (§§ 87a ff. UrhG) ist das Kriterium der wesentlichen Investition das Pendant zu Schöpfungshöhe beim
Schutz des Urhebers.
3. Geht es um Investitionen für die Darstellung des Datenbankinhaltes, muss festgestellt werden, ob und in welchem Umfang
Aufwendungen für die Aufbereitung und Erschließung des Datenbankinhaltes durch die Erstellung von Tabellen, Abstracts,
Thesauri, Indizes, Abfragesystemen u.a., die erst die für eine Datenbank charakteristische Einzelzugänglichkeit ihrer
Elemente ermöglichen, Kosten des Erwerbs der zur Datenbanknutzung erforderlichen Computerprogramme sowie Kosten der
Herstellung eines Datenbankträgers getätigt wurden. Weiterhin fallen die Kosten der Datenaufbereitung, einschließlich
der Optimierung der Abfragesysteme, ins Gewicht, die sich im wesentlichen in Lohnkosten für ihre systematische oder
sonstige methodische Anordnung niederschlagen sowie Kosten der Bereitstellung. Diese Aufwendungen sind abzugrenzen
von unbeachtlichen Investitionen in …
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