OLG Düsseldorf: Rechtsverletzung durch Cache einer Webseite?
am 02.10.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Düsseldorf (Urt. v. 03.07.2007 - Az.: I-20 U 10/07) hatte zu entscheiden, ob auch durch den Cache einer Webseite eine Wettbewerbsverletzungen begangen werden kann.Zunächst stellen die Richter …
Google Cache und Urheberrecht
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über eine Entscheidung eines Gerichtes in Pennsylvania zur Frage, ob die im Google Cache archivierte Version einer Webseite das Urheberrecht verletzt. …
OLG Düsseldorf: Cache-Provider haftet nicht so stark wie Host Provider
Offene Netze und Recht / Das OLG Düsseldorf führt aus: “Bei Cache-Providern nach § 9 TMG bestehen aber wesentlich geringere Möglichkeiten, eine Störung abzustellen, als bei Host-Providern.” Und wenn bei Cache-Providern die Möglichkeiten gering sind, sind si…
Der Cache als Bagatellverstoß
LBR-Blog / Hin und wieder kommt es vor, dass ein abgemahnter Wettbewerber schon von einem Dritten abgemahnt wurde. Das beseitigt zwar in der Regel die Wiederholungsgefahr (nicht die Pflicht zur Erstattung der Anwaltskosten) - allerdings nur, wenn derjenige, der…
Google-Cache verstößt nicht gegen Copyright-Gesetze
Rechtblog / Der US-Amerikaner Blake A. Field ist vor dem District Court von Nevada mit seinem Versuch gescheitert, den Suchmaschinenbetreiber Google daran zu hindern, Suchergebnisse seiner Website im Cache zu speichern und verfügbar zu machen. Das berichten…
Google Cache No Copyright Infringement
Law & Justice / A district court in Nevada has ruled (pdf) that the Google Cache is a ‘fair use’ in the meaning of the US copyright legislation. It is no infringement on the copyright of website owners. Google Cache can be used to retrieve old versions of webpa…
LG Düsseldorf: Online-Impressumspflichten bei Trennung von Werbung und Dienstleistung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 15.12.2006 - Az.: 38 O 138/06) hatte über die Impressumspflichten einer Webseite zu entscheiden, wenn auf der Webseite die Werbung und die tatsächliche Durchführung der Dienstleistung voneinander getrennt ist.Die Beklag…
Usenet-Provider haften als Cache-Provider
RA Kadelke / So entschied das OLG Düsseldorf in einem jetzt bei dem Kollegen Kremer veröffentlichten Urteil. Anlass war das Begehren eines Tonträgerherstellers, einen Usenetprovider dazu zu verpflichten, bei der Verbreitung eines geschützten M…
OLG Düsseldorf: Vertragsstrafeversprechen bei Verstoß gegen Impressumspflicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: I-20 U 42/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen die Verletzung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich der Impressumspflicht einer Webseite in Betracht kommt.Die B…
BGE Cache: Wie findet man ältere Bundesgerichtsentscheide ohne Bibliotheksbesuch
Blawg von David Vasella / Das Schweizerische Bundesgericht publiziert seit dem Jahre 1954 (80. Band) seine Leitentscheide im Internet (abrufbar unter http://www.bger.ch/).Wer ältere Entscheide (Band 1-79) sucht, ist nicht zwingend auf einen Gang in die Bibliothek angewiesen:…
OLG Düsseldorf: Rechtsverletzungen im Google-Cache wettbewerbsrechtlich nur Bagatelle? - Ist der Abruf einer Internetseite mit unzureichender Anbieterkennzeichnung nur mehr oder weniger zufällig oder nur auf einem komplizierten Weg möglich, wirkt
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das Fehlen einer ordnungsgemäßen Anbieterkennzeichnung und damit eine § 6 TDG (nunmehr § 5 TMG) nicht genügende Information stellt grundsätzlich eine unlautere Wettbewerbshandlung nach § 4 Nr. 11 UWG dar. Denn bei den Vorschriften zur Anb…
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