OLG Düsseldorf: Rapidshare haftet auch dann NICHT für etwaige Urheberrechtsverstöße von Kunden nach Linkfreigabe an Dritte, wenn rechtswidrig verlinkter Titel nicht aus rein beschreibenden Wörtern besteht

OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.07.2010, Az. I-20 U 8/10 §§ 19a; 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG Das OLG Düsseldorf hat erneut entschieden, dass die Rapidshare AG mit ihrem derzeitigen Geschäftsmodell nicht als Störer für illegales Filesharing in Haftung genommen werden kann. Im Gegensatz zum Urteil vom 27.04.2010 hatte der Senat in diesem Fall zu beurteilen, ob Rapidshare zumindest dann eine Prüfungspflicht obliegt, wenn die streitgegenständlichen Filmtitel nicht aus beschreibenden Begriffen der englischen Sprache bestehen (im vorausgegangenen Urteil ging es um die Titel “Insomnia” oder “The Fall”), sodass der Einsatz eines Wortfilters bereits wegen der hohen Anzahl von möglichen Fehltreffern ausscheidet, sondern relativ “einzigartigen” Wortkombinationen (vorliegend: “Inside a Skinhead”).

Dem Oberlandesgericht zufolge sei jedoch auch in einem solchen Fall der Einsatz eines Wortfilters nicht geschuldet, da hierdurch - so eine Pressemitteilung Rapidshares - “das rechtmäßige Speichern von Privatkopien verhindert werde. Das Speichern urheberrechtlich geschützter Werke unter Verwendung ihres eindeutigen Werktitels sei bei Privatkopien zulässig, sodass ein Wortfilter auch zur Löschung rechtmäßiger Privatkopien führe.“

Die Empfehlung des Geschäftsführers von Rapidshare, Christian Schmid, “die Rechteinhaber [sollten] s…