OLG Düsseldorf: Keine Störerhaftung des Usenet Providers
am 15.01.2008 von BERLIN BLAWGNach einem Bericht des Rechtsanwaltes Sascha Kremer hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, daß ein Usenet-Provider nicht dafür haftbar gemacht werden kann, daß über den Zugang, den er vermittelt, illegale Inhalte abrufbar sind. …
Keine Störerhaftung des Usenet-Providers
Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07, rechtskräftig) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Das teilt der Usenet-Provider „United-Ne…
Betreiber eines Usenet-Servers haften nicht für Inhalte
JIPS News / Am 15. Januar hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass die Betreiber von Usenet-Servern nicht für die Inhalte der Newsgroups welche sie spiegeln verantworlich sind.Ausgang des Verfahrens war eine Klage welche EMI gegen den Usenet-Provider Elbracht-…
LG Düsseldorf: Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.05.2007 - Az.: 12 O 151/07) hat entschieden, dass der Betreiber eines Usenet-Zugangsdienstes als Mitstörer für die im Usenet begangenen Urheberrechtsverletzungen haftet.Damit steht es nach Punkten 3:1 zugunsten der Mu…
OLG Düsseldorf: Keine Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 15.01.2008 - Az.: 1-20 U 95/07) hat entschieden, dass ein Usenet-Zugangsdienst nicht als Mitstörer für die Usenet begangenen Urheberrechtsverletzungen haftet:Wer Beiträge in technischer oder organisatorischer Form zu R…
OLG Düsseldorf verneint Störerhaftung von Usenet-Anbietern
Handakte WebLAWg / Anbieter von Usenet-Zugängen können vorerst aufatmen: In einem viel beachteten Berufungsverfahren, in dem die Urteilsbegründung nunmehr vorliegt, entschied das OLG Düsseldorf, dass sie nicht für News-Postings haften, in denen urheberrechtsverlet…
OLG Düsseldorf: Usenet-Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen
Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen U…
OLG Düsseldorf: Usenet-Betreiber haften nicht
LawBlog / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahre…
OLG Düsseldorf: Urheberrechtsverletzungen im Usenet
JuracityBlog / … sind dem Provider nicht immer zuzurechnen. Dieser ist nicht verpflichtet, das Usenet ständig daraufhin zu überprüfen, ob ein Beitrag Urheberrechte Dritter verletzt. Das gilt nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf (…
LG München I: Usenet, Caching, Störerhaftung - Ein Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung gegen einen Usenetprovider kommt grundsätzlich weder aufgrund Verschuldens noch aus Störerhaftung in Betracht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Usenet-Provider, der den Zugang zu fremden Informationen vermittelt und diese für einen Zeitraum von 30 Tagen zum Zwecke der effizienteren Übermittlung an Dritte zwischenspeichert, ist als so genannter Cacher am Haftungsmaßstab des § 9 T…
Usenet statt Tauschbörsen, wie z.B. eMule, Kazaa oder BITtorrent: Eine neue Gefahr dfür die Musikindustrie?
DPMS INFO / DMC Weblog berichtet, dass das Usenet hinter vorgehaltener Hand immer größere Bedeutung im Filesharing-Sektor gewinnen würde. DMC ist der Meinung, das Usenet könnte der Musikindustrie den endgültigen Todesstoß verpassen. Das dürfte wohl etwas…
LG Düsseldorf: Usenet und Störerhaftung - Ein Usenet-Provider ist als Host-Provider und nicht nur als Access- oder Cache-Provider zu qualifizieren und kann nach den allgemeine Grundsätzen als Störer für Rechtsverletzungen auf Unterlassung in
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wie sich aus § 8 Abs. 2 TDG (nunmehr § 7 Abs. 2 TMG) ergibt, ist die Haftungsprivilegierung des § 11 TDG (nunmehr § 10 TMG) nicht auf Unterlassungsansprüche anwendbar (BGH, GRUR 2004, 860, 862 f.). Im Rahmen des Unterlassungsanspruchs haft…
Damals im Usenet ...
Weblawg.de / ... war es wirklich so, wie es hier beschrieben wird. :-)…
Landgericht München I : Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von Usenet-Server verneint - Zum Maßstab von Prüfungspflichten im Rahmen der Störerhaftung.
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG München I, Urteil vom 19.04.2007, Az. 7 O 3950/07 Die für Urheberrechtsstreitigkeiten zuständige 7. Zivilkammer hat am 19.04.2007 den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines Usenet-Servers, über den ein…
Haftung der Betreiber von Usenet-Zugängen
RA Kadelke / Zur bestehenden Unsicherheit bei der Haftung von Providern für Inhalte Dritter tragen auch zwei weitere Entscheidungen bezüglich des Umfangs der Prüfpflichten von Betreibern von Zugängen zum Usenet bei. Beim Usenet handelt es sich…
Kinderpornos als Argument für Usenet-Sperre
Die neue Mehrsprachigkeit / Kanadas größter Internet-Service-Provider (ISP) Rogers Yahoo! schließt zum 15. Dezember seinen Usenet-Dienst. Viele Rogers-Kunden sind aufgebracht. Weder erhalten sie zum Ausgleich einen Preisnachlass, noch hat Rogers sie darüber informiert. Di…
Wochenrückblick: Youtube, Usenet, Jugendschutz
Telemedicus / +++ Youtube: Jetzt mit Video-Fingerprinting +++ Handy-TV: Rechtliche Weichen sind gestellt +++ USA: RIAA klagt gegen Usenet-Provider +++ BGH: Ausweisnummer reicht nicht als Jugendschutz +++ Musikindustrie: Pop-Flatrate als iTunes-Killer? ++…
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