OLG Düsseldorf: Kein Spam bei E-Mail-Werbung für Angebotsaufforderung
am 20.11.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 04.10.2005- Az.: I-20 U 64/05) hatte zu beurteilen, ob auch dann ein Fall der unverlangten E-Mail-Werbung vorliegt, wenn der Versender in der Mail um …
Beurteilung einer unverlangten Werbung per E-Mail
Handakte WebLAWg / Bei der Beurteilung der unverlangten Werbung per E-Mail (Spam) kann nicht die einzelne E-Mail, die der Betroffene von den Werbenden erhalten hat, isoliert betrachtet werden. Denn es muss berücksichtigt werden, dass Werbung per E-Mail den Keim zu ein…
OLG Bamberg: Bei E-Mail-Spam nicht nur Unterlassung, sondern auch Löschung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Bamberg (Urt. v. 14.04.2005 - Az.: 1 U 143/04) hatte zu entscheiden, ob der Empfänger einer Spam-E-Mail gegen den Versender nicht nur einen Anspruch auf Unterlassung, sondern auch auf Löschung seiner Daten hat.Die Beklagte, die Versenderin …
Wer spammt, zahlt…
kielanwalt.de / [Veröffentlicht bei “anwalt4you” - Juli 2004 und “Rechtpraktisch” - August 2004] Jan A. Strunk Die Zusendung einer unverlangten e-Mail zu Werbezwecken verstößt grundsätzlich gegen die guten Sitten im Wettbewerb. Sie ist da…
OLG Düsseldorf: Sorgfaltspflichten bei E-Mail-Verkehr & Spam-Mails
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 24.05.2006 - Az.: I-15 U 45/06) hatte über einen aktuellen Spam-Fall zu entscheiden.Die Antragstellerin, eine Anwaltskanzlei, hatte von der Antragsgegerin, einem Unternehmen, unverlangt eine Werbe-Mail zugesandt bekommen…
LG Lübeck: Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Lübeck (Urt. v. 29.09.2004 - Az.: 5 O 212/04) hatte zu beurteilen, ob gegen die Versendung von unverlangter E-Mail-Werbung die rechtliche Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung besteht.Der Antragsteller hatte von dem Antragsgegner eine S…
AG Nienburg: E-Mail-Werbung + Wiederholungsgefahr?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Nienburg (Urt. v. 14.04.2004 - Az.: 6 C 735/03 (II)) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unterlassungsanspruch gegen E-Mail-Werbung auch dann besteht, wenn der Empfänger sich erst nach mehrfacher Zusendung über mehrere Wochen hinweg rührt…
AG Hamburg: Unverlangte e-Mail-Werbung
domainundrecht.de / JurPC: Amtsgericht Hamburg, Urteil v. 20.06.2005 (Az.: 5 C 11/05) “Auch bereits das einmalige Zusenden einer E-Mail mit werbendem Inhalt kann einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen. Dies gilt insbesonder…
Unaufgeforderte E-Mail-Werbung ist auch gegenüber Gewerbetreibenden unzulässig
Weblawg.de / ... Das unaufgeforderte Zusenden von E-Mail-Werbung ist auch gegenüber Gewerbetreibenden gemäß § 7 Abs.2 Nr.3 UWG unzulässig, wenn es keine Anhaltspunkte für eine mutmaßliche Einwilligung des Empfängers gibt. Allein aus der gewerblichen Tät…
ÄRGER AB DER ERSTEN MAIL
LawBlog / Schon die Übersendung einer unerwünschten Werbemail begründet einen Unterlassungsanspruch. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit dieser Begründung ein Urteil der 1. Instanz aufgehoben. Diese hatte noch entschieden, eine Werbemail sei bloß e…
Unverlangte E-Mail-Zusendung
Handakte WebLAWg / Der BGH (PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist. In der instanzgerichtlichen...…
LG Dortmund: E-Mail trotz Werbe-Hinweis wettbewerbswidriger Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Dortmund (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: 19 O 20/05) hat entschieden, dass trotz eines Hinweises im Absender und in der Betreffzeile einer E-Mail, dass diese Werbung enthalte, es sich um wettbewerbswidrigen Spam iSd. § 7 Abs.2 Nr.3 UWG handelt.Die…
Lieber Spammer in Spanien!
Andere Ansicht / Da empören sich die Spammer doch tatsächlich, daß einigen Leuten ihre E-Mail-Werbung missfällt. Dabei hat die noch nur Vorteile. PS: WICHTIGER HINWEIS FUER ALLE DIE SICH BEI JEDER MAIL UEBER SPAM BESCHWEREN EINEN EINTRAG IN DIE DATENBANK IST NUR…
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