Das OLG Düsseldorf nutzt nicht erst seit neustem jede Gelegenheit gegen Anwälte zu schießen. Mit seinem Beschluss vom 10. Mai 2011 (AZ: I-2 W 15/11, 2 W 15/11) geht es nun aber endgültig zu weit, wenn es die Anwaltschaft unten den Generalverdacht des Betrugs stellt.Im Kern geht es um den Vorwurf, dass die Anwaltschaft systematisch Gerichtsgebühren nach unten manipulieren würde, um auf Kosten der Staatskasse Geld zu sparen. Das Gericht hat in seinem Beschluss sogar den Kanzleien vorgeworfen, sich mit den eingesparten Gerichtsgebühren, die nach dem Streitwert bemessen werden, weitere Spielräume für die Abrechnung zusätzlicher eigener Honorare zu eröffnen.
Ich dachte ja bisher, dass das Gericht den Streitwert festlegen würde, aber da ist wohl eine aktuelle Entwicklung an mir vorbei gegangen … Die behaupteten Absprachen in Patentsachen sind mir jedenfalls fremd – wie gesagt, Streitwerte werden von Gerichten festgelegt. Nicht von Anwälten.
Es stellt sich von daher die Frage, was in den Köpfen der Damen und Herren Richter am OLG Düssel…
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