OLG Düsseldorf: Domain professional-nails.de keine Markenverletzung
am 20.05.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Düsseldorf (Urt. v. 28.11.2006 - Az.: 20 U 73/06) hatte über einen domainrechtlichen Fall zu entscheiden.Die Klägerin war Inhaberin der EU-Marke Professional Nails. Der Beklagte war Inhaber …
professional-nails.de
muepe.de | weblog peter müller / Domain professional-nails.de keine Markenverletzung der EU-Marke Professional Nails.…
Sonntagslinks
MarkenBlog / Hershey sues marijuana candy maker for trademark infringement OLG Düsseldorf: Domain “professional-nails.de” keine Markenverletzung Stadtmarken: Neues aus Berlin und Hamburg Prozess: Ikea als Markenpirat für Taschenlampen? Recent…
LG Düsseldorf: Teil-Löschung der Marke confetti.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.11.2005 - Az.: 34 O 218/04) hatte eine markenrechtliche Auseinandersetzung zum Begriff Confetti zu entscheiden.Die Beklagte ist seit Ende 1999 Inhaberin der Marke Confetti, u.a. für den Bereich Partyplanung. Der Kläge…
LG Düsseldorf: Streitwert bei Domain-Auseinandersetzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Beschl. v. 25.01.2006 - Az.: 2a O 267/05: PDF via rechtsanwaltmoebius.de) über die Bestimmung des Streitwertes bei Domain-Streitigkeiten zu entscheiden.Die Beklagten hatten die Klägerin unter Hinweis auf ihre eingetragene Marke …
OLG Köln: Domain-Weiterleitung = markenmäßige Benutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 20.01.2006 - Az.: 6 U 146/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Domain auch dann markenmäßig benutzt wird, wenn bei ihrem Aufruf der User sofort weitergeleitet wird.Im vorliegenden Fall wurde die Domain ecolab.de in der …
Nine Inch Nails erfolgreich mit neuem Lizenzmodell
Telemedicus / Nine Inch Nails waren in musikalischer Hinsicht schon immer eine innovative Band. Nun macht sich Sänger Trent Reznor daran, das Musikgeschäft auch in wirtschaftlicher Hinsicht zu revolutionieren: Der Musiker hat sich 2007 von seinem Label Univ…
LG Düsseldorf: Mitstörereigenschaft des Domain-Inhabers für Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 16.08.2006 - Az.: 12 O 376/05) hat entschieden, dass der Domain-Inhaber als Mitstörer haftet, wenn unbekannte Dritte Werbe-Spam-Mails versenden, in denen für die betreffende Domain geworben wird.Die Mitstörereigenschaft…
OLG Hamburg: Markenverletzung durch inhaltsleere Domain-Registrierung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.07.2005 - Az.: 5 U 141/04) hatte zu entscheiden, ob die bloße Domain-Registrierung, ohne auf der Webseite Inhalte zu platzieren, eine Markenverletzung sein kann.Wettbewerbs- und markenrechtliche Ansprüche setzen voraus,…
LG Köln: Inländische Markenverletzung durch ausländische Webseite?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 13.09.2005 - Az.: 33 O 209/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine ausländische Webseite gegen eine Deutschland eingetragene Marke verstößtDie Klägerin war Inhaberin einer in D…
AG Köln: Umlaut-Domains goerg.de ./. görg.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Köln (Urt. v. 24.11.2004 - Az.: 136 C 161/04) hatte über die namensrechtliche Auseinandersetzung einer Umlaut-Domain zu entscheiden.Die Klägerin war seit fünf Jahren Inhaberin der Domain goerg.de und begehrte nun von der Beklagten auch die…
OLG Hamburg: Markenverletzung durch Domain-Registrierung?
MarkenBlog / Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.07.2005 - Az.: 5 U 141/04) hatte zu entscheiden, ob die bloße Domain-Registrierung, ohne auf der Webseite Inhalte zu platzieren, eine Markenverletzung sein kann. via Kanzlei Dr. Bahr…
Jez professional translation weblog
Transblawg / Jez, the FR>EN translator-percussionist-cum-blogger, announces in Jezblog that he has started a ‘professional translation weblog’.…
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