OLG Düsseldorf bestätigt Entscheidung des Bundeskartellamts im Fall “Soda-Club
am 14.04.2006 von RechtblogDie Soda-Club GmbH, Wiesbaden darf ihre marktbeherrschende Stellung nicht missbräuchlich ausnutzen, indem sie Wettbewerber an der Befüllung von CO2-Zylindern für Trinkwasserbesprudelungsgeräten hindert - unter Berufung auf ihr Eigentum an den Zylindern. Diese Praxis hatte das Bundeskartellamt bereits im Februar 2006 mit einer sofort vollziehbaren Entscheidung untersagt. Das von “Soda-Club” mit einem Eilantrag angerufene Oberlandesgericht Düsseldorf [...]
BGH: Marktmissbrauch gegenüber Herstellern von Besprudelungsgeräten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem heute verkündeten Beschluss den Missbrauchsvorwurf im Wesentlichen bestätigt, den das Bundeskartellamt gegen den Anbieter von Soda-Club-Besprudelungsgeräten erhoben hatte. Die Unternehmensgruppe…
Soda-Besprudelungsgeräte
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem jetzt verkündeten Beschluss den Missbrauchsvorwurf im Wesentlichen bestätigt, den das Bundeskartellamt gegen den Anbieter von Soda-Club-Besprudelungsgeräten erhoben hatte, und damit …
Interview von RA Dr. Bahr zur GEMA-Problematik bei Podcasts auf Computer Club 2
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wer kennt sie nicht? Die beiden Wolfgangs vom legendären, aber inzwischen leider eingestellten Fernseh-Magatin Computer Club. Seit einem knappen Jahr podcasten Wolfgang Rudolph und Wolfgang Back nun auch online, unter dem Titel Computer Club 2.Es wa…
Interview von RA Dr. Bahr zur Problematik von gebrauchter Software auf Computer Club 2
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wer kennt sie nicht? Die beiden Wolfgangs vom legendären, aber inzwischen leider eingestellten Fernseh-Magazin Computer Club. Seit einem knappen Jahr podcasten Wolfgang Rudolph und Wolfgang Back nun auch online, unter dem Titel Computer Club 2.Dr. B…
Links zwei - zwei - vier
LawBlog / Anwälte dürfen Beratung online versteigern Soda Club nicht mehr exklusiv Zehn Jahre Viagra Tomatenkasse Puffhausfrauen sollen Beamte werden…
Strange skin / Fremde Haut
Transblawg / I'm not sure that machine translation brings across the finer points of some German websites. Bin ich als Solofrau sicher im Club oder fallen alle übermich her? Am I safe as a solo woman in the club or do fall all over me ago?…
Moscow translators club
Transblawg / The Moscow Times reports on a translators’ club that meets once a month in Moscow. Meeting once a month at the Nikolai Ostrovsky Museum, the club is free for all comers. Regulars range from university students to Zoya Zarubina, an...…
Der beste Club und der beste DJ der Welt
DPMS INFO / Das britische Musikmagazin mixmag hat den Berliner-DJ Paul van Dyk zum besten DJ der Welt und den Frankfurter Cocoon-Club von Sven Väth und Jüngern zum besten Club der Welt gewählt. AHA......…
Arzneimittelverbot in Drogeriefilialen
Handakte WebLAWg / Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit einem am 15. Februar 2006 verkündeten Urteil eine Entscheidung des Oberbürgermeisters der Stadt Düsseldorf bestätigt, mit der dieser der Drogeriekette “dm” den Vertrieb von Arzneimitteln übe…
Chaos Computer Club veröffentlicht Schäubles Gesetzentwurf für den “Bundestrojaner”
BERLIN BLAWG / Der Chaos Computer Club e.V. hat den umstrittenen Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums zur Änderung des BKA-Gesetzes auf seinen Seiten veröffentlicht (-> PDF). Das 78-seitige Dokument enthält auch die strittigen Pläne zur…
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