Einstweilige Verfügung gegen 'Lehrer-Benotungen' im Internet wieder aufgehoben
Die herrschende Meinung | 30. Juli 2007 — Das Landgericht Köln hat eine einstweilige Verfügung wieder aufgehoben, durch welche das Gericht am 15.5.2007 den Betreibern de…
Am Mittwoch, 25.8.2010, 11.50 Uhr in Saal A 114 des Oberlandesgerichts, verhandelt der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf in einem Berufungsverfahren über die Klage einer Lehrerin gegen die Betreiber der Internetseite www.spickmich.de.
Die Lehrerin einer Realschule am Niederrhein verlangt
Löschung ihrer gespeicherten Daten und macht geltend, dass das Benotungssystem auf der Internetseite ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht verletze. Sie war auf der Internetseite mit der Gesamtnote „4,2“ bewertet worden.
Das Landgericht Duisburg hatte am 18.4.2008 die Klage in erster Instanz abgewiesen. Das Landgericht war der Auffassung, dass im konkreten Fall das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Klägerin hinter dem Recht auf Meinungsfreiheit zurücktrete…
» Vollständiger ArtikelErschienen 24. August 2010 auf http://jusatpublicum.wordpress.com.
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