OLG Düsseldorf: Bei Urheberrechtsverletzungen Schadensschätzung nach MFM-Bildhonorare
am 30.08.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Düsseldorf (Urt. v. 09.05.2006 - Az.: I-20 U 138/05) hat über die Höhe des Schadensersatzes bei Urheberrechtsverletzung zu entscheiden.Bei Rechtsstreitigkeiten über Urheberrechtsverletzungen kann der …
LG München I: Bei Urheberrechtsverletzungen Schadensschätzung nach MFM-Bildhonorare
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Bei Rechtsstreitigkeiten über Urheberrechtsverletzungen kann der Richter gemäß § 287 ZPO den entstandenen Schaden nach freier Überzeugung schätzen.Das LG München I (Urt. v. 17.05.2006 - Az. 21 O 12175/04) hat nun im Rahmen einer urheberrechtli…
OLG Düsseldorf: Usenet-Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen
Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen U…
OLG Köln: Umfang der Auskunftsverpflichtung bei Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Beschl. v. 10.2.2005 - Az.: 6 W 123/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Pflichten einen Schuldner bei der Auskunftserteilung einer Urheberrechtsverletzung treffen.Die Schuldnerin wurde gegenüber der Gläubigern wegen Urheberrech…
LG München I: Schadensberechnung bei Urheberrechtsverletzungen
BERLIN BLAWG / Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 17. Mai 2006 (AZ: 21 O 121/04) entschieden, dass zur Berechnung des Schadensersatzes bei Urheberrechtsverletzungen die Honorar-Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) herangezo…
Schadensschätzung nach MFM-Bildhonorare
advobLAWg / Kollege Dr. Bahr berichtet über ein Urteil des Landgerichts München I (Urt. v. 17.05.2006 - Az. 21 O 12175/04), das im Rahmen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung die Honorar-Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) her…
OLG Düsseldorf: Fotorecht - Verdoppelung der Lizenzgebühr
advobLAWg / Am 20.07.2006 hatte das advobLAWg unter dem Titel Schadensschätzung nach MFM-Bildhonorare schon über die unterschiedlichen Vorgehenweisen der Gerichte bei der Berechnung der fiktiven Lizenzkosten bei Foto-Veröffentlichungen und über die Anwendung…
OLG Düsseldorf: Urheberrechtsverletzungen im Usenet
JuracityBlog / … sind dem Provider nicht immer zuzurechnen. Dieser ist nicht verpflichtet, das Usenet ständig daraufhin zu überprüfen, ob ein Beitrag Urheberrechte Dritter verletzt. Das gilt nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf (…
OLG Köln: Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Beschl. v. 30.10.2007 - Az.: 6 W 161/07) hatte über die gerichtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entscheiden.Die Beklagte, der die Urheberrechtsverletzung begangen hatte, betrieb unter der Top-Level-Dom…
LG Düsseldorf: Erneut Haftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Verwertungsgesellschaft GEMA erklärt, sie habe im Januar 2008 vor dem LG Düsseldorf den Webhosting-Dienst Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch genommen.In einer Pressemitteilung äußert die GEMA sic…
OLG Düsseldorf: Internetangebote von gewerblichen Spielvermittlern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 13.04.2006 - Az.: VI-U (Kart) 23/05) hatte über die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des LG Düsseldorf (= Kanzlei-Infos v. 03.12.2005) zu entscheiden.Gemäß § 14 LotterieStV können Unternehmer als gewerblic…
GEMA ermahnt YouTube wegen Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach mehreren Zeitungsberichten, u.a. dem Handelsblatt, mahnt die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) gegenüber dem Suchmaschinen-Betreiber Google die zahllosen Urheberrechtsverletzungen bei d…
LG Düsseldorf: Rapidshare haftet als Störer
Telemedicus / Der Download-Hoster Rapidshare haftet als Störer für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden. Das hat das LG Düsseldorf Anfang diesen Jahres festgestellt. Rapidshare wollte vor dem LG Düsseldorf gerichtlich feststellen lassen, dass mit dies…
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