OLG Düsseldorf an USA: scr
am 30.09.2004 von German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
CK - Washington. Versendet das OLG Düsseldorf Screen Saver in die USA? Ein Mailheader
from XXX.XXX (pD9FE8D4D.dip0.t-ipconnect.de [217.254.XXX.77])
by XXXX.XXXXXX.XXX (8.12.10/8.12.10) with ESMTP id i8UImWhU020417
for ; Thu, 30 Sep 2004 14:48:33 -0400 (EDT) (envelope-from poststelle@olg-duesseldorf.nrw.de)
will es …
OLG Düsseldorf: Spamming
advobLAWg / Die bislang in der Rechtsprechung vorgenommene Bewertung bereits der Übersendung einer einzigen Werbenachricht als unterlassungsrelevanter Eingriff in die Rechte des Empfängers am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb findet ihre Bestätigu…
OLG Düsseldorf: Einstweiliger Rechtsschutz bei Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte das LG Lübeck es abgelehnt, gegen eine Spam-E-Mail die Möglichkeit des einstweiligen Rechtsschutzes in Form einer einstweiligen Verfügung zuzulassen, vgl. die Kanzlei-Info v. 06.10.2004.Nun hat das OLG Düsseldorf (Urt. v. 22…
OLG Düsseldorf: Haribo ./. Katjes
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 20. Zivilsenat hat heute die Berufung der Haribo GmbH + Co. KG gegen das Klage abweisende Urteil des Landgerichts Düsseldorf zurückgewiesen. Haribo hatte die Katjes Fassin GmbH + Co. KG auf Zustimmung zur Löschung der Marke YOGURTGUMS in Anspr…
heise: Starke Zunahme von Spam-Rückläufern (collateral spam)
spam-abwehren.de / Der Onlinedienst heise berichtet über die daramtische Zunahme von sog. collateral spam, der bei Mißbrauch der E-Mail-Adresse des Empfängers durch Dritte autritt. Ursache des Phänomens ist die Tatsache, dass sich die in Spam-E-…
Starke Zunahme von Spam-Rückläufern (collateral spam)
spam-abwehren.de / Der Onlinedienst heise berichtet über die daramtische Zunahme von sog. collateral spam, der bei Mißbrauch der E-Mail-Adresse des Empfängers durch Dritte autritt. Ursache des Phänomens ist die Tatsache, dass sich die in Spam-E-…
Rätsel
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Bei einer Transaktion wird am 7. Dezember eine erstattungsfähige Quellensteuer von $xxx.xxx,xx zurückbehalten. Staat M schreibt vor, dass der Erstattungsantrag vor Jahresende, aber nicht vor Ablauf von 60 Tagen seit…
S/MIME Verschlüsselung auf dem Mac
disLEXia.de / GottFaulbär erklärt, wie man auf dem Mac einfach E-Mail Verschlüsselung machen kann und sich den ganzen PGP-Keysigningkram sparen kann. S/MIME hat zwar nicht den Grassroots ansatz von PGP, funktioniert dafür aber wunderbar einfach…
Sprache des Rechts
Transblawg / Früher erwähnte akademische Bücher erschienen. Es sind drei Bände: Recht Verstehen, Recht Verhandeln, und Recht Vermitteln. Auf Anfrage stellen wir Ihnen gerne die Inhalts- und Autorenverzeichnisse sowie die Einleitungen der drei…
Datenübermittlung an die Schufa
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Übermittlung von Kundendaten an die Schufa ohne vorherige Interessenabwägung ist nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf unzulässig. Damit hat das OLG Düsseldorf der gängigen Praxis, Kundendaten aufgrund…
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