OLG Düsseldorf: Alterscheck durch Ausweisnummer-Prüfung
am 25.05.2005 von advobLAWgAltersüberprüfungen für den Zugang zu pornografischen Inhalten lediglich über die Personalausweisnummer seien unzulässig, so das OLG Düsseldorf in einem am 24.05.2005 verkündeten …
Die Nummer allein reicht nicht...
mepHisto-bLAWg / heise online: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hält Altersüberprüfungen im Web über die Personalausweisnummer für unzulässig. In einem am gestrigen Dienstag verkündeten Urteil verbietet es dem darauf spezialisierten U…
Datenschutzbeauftragter kritisiert Überprüfungen zur Fußball-WM
Rechtblog / Wie heise.de berichtet, wird die Ãœberprüfung der WM Helfer durch den Datenschutz kritisiert: Sachen-Anhalts Datenschutzbeauftragter Harald von Bose hat die Sicherheitsüberprüfungen von 250.000 Helfern für die Fußball-WM durch Polizei und Verfa…
Altersübergangs-Report 2004/2005
Handakte WebLAWg / Angestiegen ist in den Jahren von 1996 bis 2003 die Erwerbstätigkeit in der Altersgruppe der 50- bis 65-Jährigen. Dennoch ist nur eine Minderheit nach Vollendung des 60. Lebensjahres berufstätig. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle Altersüberga…
Verwaltungsgericht Düsseldorf bestätigt Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider
www.unternehmensjurist.de / Das VG Düsseldorf hat mehrere Klagen von Access-Providern gegen Sperrungsverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf abgewiesen. Die Sperrungsverfügungen verpflichteten einige Internet-Anbieter in Nordrhein-Westfalen, die dem Nutzer lediglich de…
Die Überprüfung von Millionen Kredikarten war rechtmäßig und keine Rasterfahndung
Handakte WebLAWg / Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Udo Vetter hat vor dem Amtsgericht Halle einen Antrag auf die gerichtliche Ãœberprüfung der umstrittenen Kreditkartenüberprüfung gestellt. Er will die Rechtswidrigkeit der Ãœberprüfung von 22 Millionen Kreditkartenn…
USA: Gesetzesinitiative fordert Altersüberprüfung bei offenen WLAN
medien-gerecht / Im amerikanischen Bundesstaat Utah sorgt derzeit eine Gesetzesinitiative für Furore: Ziel des Gesetzes: Betreiber offener Funknetze sollen verpflichtet werden eine Altersüberprüfung in den Anmeldevorgang ans Netz einzubauen, damit Kind…
OLG Düsseldorf: „Das Original“ kann unzulässige Werbung sein
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der für das Wettbewerbsrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat durch ein am Dienstag vergangener Woche (27. November 2007) verkündetes Urteil entschieden, dass für eine kugelförmige Leuchte nicht mit dem Zusatz…
Falsche Zielgruppe
Panorama / Einladung an einen SäuglingMein Sohn war, als er diese nette Einladung bekommen hatte, gerade 7 Monate alt.Natürlich stand er mit dieser Firma nicht in Geschäftsverbindung - es handelt sich somit um Werbespam.Der Betreiber hat gegen die Verpflicht…
VG Düsseldorf: NRW-Sperrungsverfügung rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit mehreren Sperrungsverfügungen gab die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedenen sog. Access-Providern (das sind Internet-Provider, die dem Nutzer lediglich den Zugang zum Internet vermitteln) in Nordrhein-Westfalen auf, den Zugang zur Nutzung v…
» heise online - OLG Düsseldorf verbietet Alterscheck durch Ausweisnummer-Prüfung
» Herzlich willkommen auf der Homepage des Oberlandesgerichts Düsseldorf
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