OLG Dü’dorf: Kartell-Bußgeldverfahren gegen 7 Apotheker

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Der 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf verhandelt am Freitag, 6. Mai 2011 gegen sieben Apotheker wegen verbotener Preisabsprachen in einem Kartell-Bußgeldverfahren.

Die Apotheker sollen als Werbegemeinschaft gemeinsam mit rund 50 Apothekern aus Hildesheim und Umgebung in den Jahren 2006 und 2007 bei fünf Werbeaktionen Preise für apotheken-, aber nicht rezeptpflichtige Arzneimittel, abgesprochen haben. So sollen ein Preiswettbewerb untereinander und eine Discount-Apotheke in Hildesheim verhindert worden sein . Im Dezember 2007 hatte das Bundeskartellamt daraufhin gegen acht Hildesheimer Apotheker Geldbußen in Höhe von insgesamt 150.000 Euro verhängt. Gegen die Bussgeldbescheide hatten die Apotheker Einspruch eingelegt, einer von ihnen hatte den Einspruch zwischenzeitlich zurückgenommen. Das Oberlandesgericht wird nun über die verbliebenen Einsprüche von sieben Apothekern entscheiden. Die Apotheker machen u. a. geltend, dass die Unzulässigkeit der gemeinsamen Werbeaktionen für sie als Laien nicht erkennbar gewesen sei. Auch seien die Apotheker nicht…