OLG Dresden: Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken
am 28.02.2006 von Vertretbar Weblawg
OLG Dresden, Urteil v. 30.08.2005 - Az: 14 U 498/05 - Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken (redaktionelle Leitsätze):
1. Die Werbung mit den gebuchten AdWords “Plakat 24-Stunden-Lieferung” greift angesichts der sehr geringen Kennzeichnungskraft der eingetragenen Wort-/Bildmarke “Plakat 24″ nicht in den Schutzbereich dieses Kennzeichens ein.
2. Der Zeichenbestandteil “24″ als Beschreibung eines 24-Stunden-Service ist für sich genommen völlig schutzunfähig. Dem Begriff “Plakat” fehlt jede Unterscheidungskraft, da er lediglich ein Druckereierzeugnis beschreibt. Die hieraus gebildete Wort-/Bildmarke ist deshalb nur in dem Umfang ihrer eingetragenen Darstellung geschützt.
Anmerkung: Die Entscheidung erging im einstweiligen Verfügungsverfahren und ist maßgeblich geprägt durch die Besonderheiten der streitgegenständlichen Wort-/Bildmarke, die aus zwei für sich genommen nicht schutzfähigen, rein beschreibenden Begriffen (”Plakat” und “24″) besteht, denen …
Google AdWords II
domainblog / Wieder ein Urteil zu Google AdWords, und wiederbei den Kollegen von Aufrecht.dediesmal vom OLG Dresden (Urteil vom 30.08.2005, Az.: 14 U 498/05), das im Falle von Wort-/Bildmarken keine Markenrechtsverletzung durch Google Ad-Words sieht:Bei der Verwe…
Google AdWords - Urteil
Streitsache / Blog / LeitsatzBei der Verwendung von Plakat 24-Stunden-Lieferung als Google AdWord liegt keine Verletzung der Wort- / Bildmarke Plakat 24 vor. Die Wortbestandteile Plakat und 24 der Marke besitzen nur eine äußerst geringe Kennzeichnungskraft.(OLG Dresden…
OLG Dresden: eMail-Spam
advobLAWg / Schon am 27.04.2004 hatte das OLG Dresden unter dem Aktenzeichen 14 U 197/04 das Urteil des LG Bautzen vom 16.12.2003 - Az: 2 O 829/O3 - zu eMail-Spam bestätigt: Auch die einmalige unaufgeforderte Übersendung von Werbe-E-Mails intendiert einen Ein…
OLG Dresden: Keywords bei Google AdWords = Marken- / Wettbewerbsverletzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 10.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) hatte entschieden,dass die Benutzung eines Begriffs als Keyword für die Werbung mittels Google AdWords weder eine Markenverletzun…
OLG Dresden: Google AdWords keine Markenverletzung - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des OLG Dresden (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05) liegt nun im Volltext vor.OLG Dresden: Urteil v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05Leitsätze:1. Eine bloß aus generischen Begriffen oder Zahlen zusammengesetzte Wortmarke muss, um …
LG Braunschweig: Markenrechtverletzung durch AdWords
domainblog / Ebenfalls bei aufrecht.de eine Entscheidung des LG Braunschweig (Urteil vom 15.11.06, Az.: 9 O 1840/06 (261)) zur Markenrechtsverletzung durch Google-AdWords:Die Verwendung eines fremden, markenrechtlich geschützten Begriffs als AdWord in der Suchma…
Adword-Werbung Plakat 24
domainblog / Bei jurPC.de findet man aktuell das Urteil vom 30.08.2005 (Az.: 14 U 498/05) des OLG Dresden zu Ad Words Werbung:1. Eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr bei der bloßen Verwendung des Wortbestandteils Plakat 24 im Rahmen einer Ad Words-Werbung…
Google wegen Adwords vor Gericht
muepe.de | weblog peter müller / Der Suchmaschinenbetreiber Google muss aufgrund einer möglichen Markenrechtsverletzung vor Gericht. Es soll geklärt werden, ob Google für Adwords-Werbung haftbar gemacht werden kann. Der Suchmaschinendienst steht in dieser Rechtsfrage bereits zum…
OLG Dresden: Google AdWords sind Markenverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Dresden (Urt. v. 09.01.2007 - Az.: 14 U 1958/06) hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die Benutzung fremder Namen als Keywords im Rahmen von Google AdWords Markenverletzungen sind.In der Vorinstanz hatte das LG Leipzig (Urt. v. 12.…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung
advobLAWg / Die Benutzung von Markennamen als Google Adwords stellt eine Markenverletzung dar. Mit seiner aktuellen Entscheidung bestätigt das LG Braunschweig (Beschl. v. 27.07.2006 - Az.: 9 O 1778/06) seine Rechtsprechung vom 28.12. (Beschluß vom 28.12.2005 -…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urteil v. 28.05.2008 - Az.: 9 0 381/08 (054)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen k…
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