OLG Dresden zu kettenzüge.de
am 23.08.2006 von http://domecht.twoday.net/
Die Entscheidungsgründe des OLG Dresden zu kettenzüge.de (Urteil vom 07.03.2006, Az.: 14 U 2293/05) liegen jetzt bei jurpc.de zum herunterladen vor.1. Der in einer Domain verwendete Begriff Kettenzüge ist weder im Sinne des § 5 Abs. 2 MarkenG ein Unternehmenskennzeichen, noch eine Marke im Sinne der §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 2 MarkenG, da der Begriff lediglich beschreibend ist und daher für ein Unternehmen weder kennzeichnend ist, noch geeignet, es von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
2. Ein Unterlassungsanspruch wegen Eingriffs in den …
OLG Dresden: kettenzüge.de
muepe.de | weblog peter müller / Das OLG Dresden hatte, wie bereits berichtet, das LG Leipzig in Sachen kettenzüge.de bestätigt. Mittlerweile liegen die Urteilsgründe vor (PDF). Die Leitsätze von JurPC: 1. Der in einer Domain verwendete Begriff Kettenzüge ist weder im Sinne des…
OLG Dresden: eMail-Spam
advobLAWg / Schon am 27.04.2004 hatte das OLG Dresden unter dem Aktenzeichen 14 U 197/04 das Urteil des LG Bautzen vom 16.12.2003 - Az: 2 O 829/O3 - zu eMail-Spam bestätigt: Auch die einmalige unaufgeforderte Ãœbersendung von Werbe-E-Mails intendiert einen Ein…
OLG Dresden: Keywords bei Google AdWords = Marken- / Wettbewerbsverletzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 10.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) hatte entschieden,dass die Benutzung eines Begriffs als Keyword für die Werbung mittels Google AdWords weder eine Markenverletzun…
OLG München: Heise-Haftung für Links (Urteil im Volltext)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 29.07.2005 berichtet: Das OLG München hat in derBerufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) zur Link-Haftung inhaltlich bestätigt.Nun liegen die schri…
OLG Dresden: Google AdWords keine Markenverletzung - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des OLG Dresden (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05) liegt nun im Volltext vor.OLG Dresden: Urteil v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05Leitsätze:1. Eine bloß aus generischen Begriffen oder Zahlen zusammengesetzte Wortmarke muss, um …
OLG Dresden: Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken
Vertretbar Weblawg / OLG Dresden, Urteil v. 30.08.2005 - Az: 14 U 498/05 - Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken (redaktionelle Leitsätze): 1. Die Werbung mit den gebuchten AdWords “Plakat 24-Stunden-Lieferung” greift angesic…
LG Leipzig: kettenzüge.de - Ist Domain-Grabbing legitim?
domainundrecht.de / Das Landgericht Leipzig (Urteil vom 24.11.2005, Az.: 05 O 2142/05) beschäftigte sich im Streit um die Domain kettenzüge.de mit der Frage, inwieweit das Grabbing von Gattungsbegriffsdomains rechtens ist. Natürlich kommt es dabei auf die Umstände…
LG Leipzig: kettenzüge.de - Ist Domain-Grabbing legitim?
domainundrecht.de / Das Landgericht Leipzig (Urteil vom 24.11.2005, Az.: 05 O 2142/05) beschäftigte sich im Streit um die Domain kettenzüge.de mit der Frage, inwieweit das Grabbing von Gattungsbegriffsdomains rechtens ist. Natürlich kommt es dabei auf die Umstände d…
OLG Dresden: Umlaut-Domain-Entscheidung kettenzüge.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Dresden (Urt. v. 07.03.2006 - Az.: 14 U 2293/05) hatte eine weitere Entscheidung zu Umlaut-Domains zu treffen und damit die Entscheidung der Instanz, des LG Leipzig (= Kanzlei-Infos v. 11.12.2005), bestätigt und die Berufung zurückgewiesen.…
kettenzüge.de
domainblog / Wie intern.de berichtet, liegt laut Rechtsanwalt Hajo Rauschhofer aus Wiesbaden das Urteil 2. Instanz im Streit um die Domain kettenzüge.de vor. Bei Intern heisst es: Nach Ansicht des Gerichts bestehen weder kennzeichenrechtliche noch wettbewerbsrec…
OLG München: Werbefilmkopien - Zu Unterlassungsansprüchen wegen Kreditgefährdung und Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb aufgrund kritischer Behauptungen in einem Internetauftritt.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Geltendmachung von Ansprüchen wegen unwahrer Tatsachenbehauptungen (hier: in einem Internetauftritt) geht § 824 BGB entsprechenden Ansprüchen aus § 823 Abs. 1 BGB wegen Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb v…
champagner.de
domainblog / Gestern wurde vor dem BGH der Rechtsstreit über die Domain champagner.de verhandelt. Das Gericht scheint nach ersten Erkenntnissen die Revision der Klägerin zurückzuweisen. Weder muss der Inhaber der Domain champagner.de deren Nutzung unterlassen…
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