OLG Dresden: Keywords bei Google AdWords = Marken- / Wettbewerbsverletzung?
am 31.08.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie Kanzlei-Infos v. 10.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) hatte entschieden,dass die Benutzung eines Begriffs als Keyword …
LG Leipzig: Keywords bei Google AdWords keine Marken- / Wettbewerbsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon das LG Hamburg (vgl. dazu die Kanzlei-Info v. 16.12.2004 und unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 11 Mitstörerhaftung im Internet (Google AdWords) hat nun auch das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) entschieden, d…
Marken als Keywords
MarkenBlog / Über die Berufungsentscheidung des OLG Dresden berichtet Markenbusiness: Das OLG Dresden hat in der Berufung eine Entscheidung bestätigt, wonach die Verwendung eines Begriffs als Keyword weder eine Marken- noch eine Wettbewerbsverletzung ist. V…
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Markenverletzung ist.Nach Auffassung der Kammer sind die…
LG München: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 9 HK O 20800/05) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit eine Markenverletzung darstellt.Es h…
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden…
LG Köln: Keywords bei Google AdWords sind Wettbewerbsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Beschl. v. 08.06.2004 - Az.: 6 W 59/04 ) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markennamen im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Wettbewerbsverletzung sind.Die Entscheidung liegt zwar schon etwas zu…
LG Hamburg: Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 312 O 950/04) hat entschieden, dass die Schaltung von Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung darstellt.Die Antragsgegnerin hatte einen Begriff als Keyword verwendet, der markenrechtlich durch die …
OLG Dresden: Google AdWords sind Markenverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Dresden (Urt. v. 09.01.2007 - Az.: 14 U 1958/06) hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die Benutzung fremder Namen als Keywords im Rahmen von Google AdWords Markenverletzungen sind.In der Vorinstanz hatte das LG Leipzig (Urt. v. 12.…
OLG Köln: Markenverletzung & AdWords-Werbung - Die deutlich sichtbare Verwendung eines (fremden) geschützten Zeichens oder mit diesem (fast) identischen Begriffes in der Überschrift einer AdWords-Anzeige stellt eine markenmäßige Benutzung diese
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die deutlich sichtbare Verwendung eines (fremden) geschützten Zeichens oder mit diesem (fast) identischen Begriffes in der Überschrift einer AdWords-Anzeige stellt eine markenmäßige Benutzung dieses Zeichens dar (vgl. §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, 1…
OLG Frankfurt a.M.: Keine Markenverletzung durch AdWords-Werbung - Die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine AdWords-Werbung im Rahmen der Ergebnisseiten einer Suchmaschine stellt keine kennzeichenrechtlich relevante Benutzungshandlun
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Benutzung eines Zeichens ist nur dann kennzeichenrechtlich relevant, wenn dabei der Funktion der Marke und insbesondere ihre Hauptfunktion, als Herkunftshinweis der Ware oder Dienstleistung zu wirken, genutzt wird. Das ist der Fall, wenn ein…
OLG Hamburg: Google Deutschland haftet nicht als Mitstörer bei AdWords-Markenverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 04.05.2006 - Az.: 3 U 180/04) hat die Mitstörerhaftung von Google Deutschland für Markenverletzungen bei Google AdWords verneint.Inhaltlich bestätigt es damit die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg (Urt. v. 21.0…
Gerichtliche Überprüfung von Google Adwords
ElbeBlawg / Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg befasst sich ab heute mit der Frage, ob Werbe- kunden weiterhin markenrechtlich geschützte Begriffe beliebig als „Adwords“ buchen dürfen, um auf ihre Inhalte zu verweisen. Adwords sind buchbar…
OLG Köln: Verwendung fremder Kennzeichen als Keyword-Advertising ist kein Markenrechtsverstoß – Urt. v. 31.08.2007, Az. 6 U 48/07
Markenrecht-Blog.de / Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für Werbung auf einer Suchmaschine (wie z.B. keywords für Google-Adwords) ist keine markenmäßige Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 MarkenG. Das hat das OLG Köln in einer noch nicht rechtskr…
OGH untersagt Adwords-Klau
Handakte WebLAWg / Der Oberste Gerichtshof [OGH] hat nun entschieden, dass der Kauf markenrechtlich geschützter fremder Adwords nicht zulässig ist. Findige Geschäftsleute versuchen mit dieser Praxis, vom guten Namen bekannter Marken zu profitieren. Die Praxis, bezah…
Adwords-Streit in Australien
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über eine Abmahnung wegen der Adwords-Praxis für Google in Australien. Das Telekommunikationsunternehmen AAPT mahnte Google kürzlich ab, weil die Suchmaschine seinen Firmennamen als AdWord an den Konkurrenten Telstra ver…
Oberlandesgericht Frankfurt a.M. : AdWords & Markenverletzungen - Die Verwendung einer fremden Marke als Keyword in einer als Werbung erkennbaren AdWords-Anzeige stellt keine kennzeichenrechtich relevante Nutzungshandlung dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 26.2.2008, Az. 6 W 17/08 (Veröffentlichung in MIR folgt.) Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008…
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