OLG Dresden: Google AdWords keine Markenverletzung - VOLLTEXT
am 29.01.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie Entscheidung des OLG Dresden (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05) liegt nun im Volltext vor.OLG Dresden: Urteil v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05Leitsätze:1. Eine bloß aus generischen …
OLG Dresden: Keywords bei Google AdWords = Marken- / Wettbewerbsverletzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 10.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) hatte entschieden,dass die Benutzung eines Begriffs als Keyword für die Werbung mittels Google AdWords weder eine Markenverletzun…
OLG Dresden: Google AdWords sind Markenverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Dresden (Urt. v. 09.01.2007 - Az.: 14 U 1958/06) hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die Benutzung fremder Namen als Keywords im Rahmen von Google AdWords Markenverletzungen sind.In der Vorinstanz hatte das LG Leipzig (Urt. v. 12.…
OLG Dresden: Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken
Vertretbar Weblawg / OLG Dresden, Urteil v. 30.08.2005 - Az: 14 U 498/05 - Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken (redaktionelle Leitsätze): 1. Die Werbung mit den gebuchten AdWords “Plakat 24-Stunden-Lieferung” greift angesic…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung
advobLAWg / Die Benutzung von Markennamen als Google Adwords stellt eine Markenverletzung dar. Mit seiner aktuellen Entscheidung bestätigt das LG Braunschweig (Beschl. v. 27.07.2006 - Az.: 9 O 1778/06) seine Rechtsprechung vom 28.12. (Beschluß vom 28.12.2005 -…
Marken als Keywords
MarkenBlog / Ãœber die Berufungsentscheidung des OLG Dresden berichtet Markenbusiness: Das OLG Dresden hat in der Berufung eine Entscheidung bestätigt, wonach die Verwendung eines Begriffs als Keyword weder eine Marken- noch eine Wettbewerbsverletzung ist. V…
Google AdWords - Urteil
Streitsache / Blog / LeitsatzBei der Verwendung von Plakat 24-Stunden-Lieferung als Google AdWord liegt keine Verletzung der Wort- / Bildmarke Plakat 24 vor. Die Wortbestandteile Plakat und 24 der Marke besitzen nur eine äußerst geringe Kennzeichnungskraft.(OLG Dresden…
Google AdWords II
domainblog / Wieder ein Urteil zu Google AdWords, und wiederbei den Kollegen von Aufrecht.dediesmal vom OLG Dresden (Urteil vom 30.08.2005, Az.: 14 U 498/05), das im Falle von Wort-/Bildmarken keine Markenrechtsverletzung durch Google Ad-Words sieht:Bei der Verwe…
OLG Dresden: Umlaut-Domain-Entscheidung kettenzüge.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Dresden (Urt. v. 07.03.2006 - Az.: 14 U 2293/05) hatte eine weitere Entscheidung zu Umlaut-Domains zu treffen und damit die Entscheidung der Instanz, des LG Leipzig (= Kanzlei-Infos v. 11.12.2005), bestätigt und die Berufung zurückgewiesen.…
OLG Köln: Zulässigkeit der Durchführung von Sportwetten ohne deutsche Lizenz - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des OLG Köln liegt nun im Volltext vor:OLG Köln, Urt. v. 09.12.2005 - Az.: 6 U 91/05Leitsätze: 1. Sportwetten sind Glücksspiele. 2. Ob sich ein Internet-Angebot auch an das deutsche Publikum richtet, ist anhand der näheren UmstÅ
Nachwahl Dresden
muepe.de | weblog peter müller / Bundeswahlleiter Johann Hahlen will trotz Bedenken von Verfassungsrechtlern und der dann noch ausstehenden Abstimmung in Dresden am Abend der Bundestagswahl ein vorläufiges Ergebnis verkünden.Quelle: Reuters…
Dresden revisited
Transblawg / On Thursday, I showed a picture of Bild asking whether the Queen is going to apologize about Dresden when she comes to Germany tomorrow. An inserted picture of enemy planes was headed ‘War bombs over Dresden’, but BILDblog, quoting Tagess…
BVerwG 9 A 56.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für das Straßenbahnbauvorhaben Pilotprojekt Linie 2, Vorhaben Nr. 3.3.2 Verkehrsbauvorhaben Postplatz in Dresden.1 Der Postplatz liegt im Zentrum von Dresden in unmittelbarer Näh…
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