OLG Dresden: Beurteilungsmaßstäbe für kritische Äußerungen in der Öffentlichkeit
am 08.08.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienMit Urteil vom 03.08.2006 hat der 4. Zivilsenat des OLG Dresden zwischen Äußerungen in der Öffentlichkeit und solchen gegenüber Behörden u. ä. differenziert: Was in der Öffentlichkeit nicht …
OLG Dresden entscheidet: Strengere Maßstäbe für Äußerungen in der Öffentlichkeit
Rechtblog / Mit Urteil vom 03.08.2006 hat der 4. Zivilsenat des OLG Dresden zwischen Äußerungen in der Öffentlichkeit und solchen gegenüber Behörden u. ä. differenziert: Was in der Öffentlichkeit nicht verbreitet werden darf, kann für Äußerungen gegenÅ
OLG Stuttgart: Kriterien für markenrechtliche Verwechslungsgefahr
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 21.10.2004 - Az.: 2 U 65/04) hatte darüber zu entscheiden, nach welche Kriterien eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu bestimmen ist.Gemäß § 14 Abs.2 Nr.2 MarkenG ist es Dritten untersagt, ein Zeichen zu benutzen…
OLG Dresden: eMail-Spam
advobLAWg / Schon am 27.04.2004 hatte das OLG Dresden unter dem Aktenzeichen 14 U 197/04 das Urteil des LG Bautzen vom 16.12.2003 - Az: 2 O 829/O3 - zu eMail-Spam bestätigt: Auch die einmalige unaufgeforderte Ãœbersendung von Werbe-E-Mails intendiert einen Ein…
OLG Dresden: Keywords bei Google AdWords = Marken- / Wettbewerbsverletzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 10.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) hatte entschieden,dass die Benutzung eines Begriffs als Keyword für die Werbung mittels Google AdWords weder eine Markenverletzun…
OLG Dresden: Google AdWords keine Markenverletzung - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des OLG Dresden (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05) liegt nun im Volltext vor.OLG Dresden: Urteil v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05Leitsätze:1. Eine bloß aus generischen Begriffen oder Zahlen zusammengesetzte Wortmarke muss, um …
OLG Dresden: Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken
Vertretbar Weblawg / OLG Dresden, Urteil v. 30.08.2005 - Az: 14 U 498/05 - Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken (redaktionelle Leitsätze): 1. Die Werbung mit den gebuchten AdWords “Plakat 24-Stunden-Lieferung” greift angesic…
Landgericht Heilbronn : Du sollst Vater und Bruder ehren! - Auch die Verunglimpfung von Angehörigen im Internet kann unzulässig sein
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Heilbronn, Urteil vom 05.07.2007 - Az. 6 O 55/07 Hg (bei Veröffentlichung nicht rechtskräftig) <b>Zur Sache</b> <br> Am 24. Mai. 2007 hatte die 6. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn über einen von Vater und Bruder gege…
LG Düsseldorf: eBay-Bewertungen
domainundrecht.de / Wer sich mit Produkten auf der Internetauktionsplattform eBay präsentiert, muss auch kritische Bewertungen hinnehmen. Dies gilt nach Auffassung des LG Düsseldorf (Urteil vom 18.02.2004 - Az.: 12 O 6/04) um so mehr, als die Bewertungsrichtlini…
OLG Köln: Keine Mitstörerhaftung für Äußerungen bei TV-Verkaufssendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 25.11.2005 - Az.: 6 U 129/05) hatte darüber zu entscheiden, ob der Produktinhaber für die rechtswidrigen Äußerungen eines Moderators haftet, die dieser im Rahmen einer TV-Verkaufssendung tätigt.Kernpunkt der rechtlichen We…
Ehrenkränkender Äußerungen eines RA
Handakte WebLAWg / Die Priviligierung des Anwalts, nicht wegen ehrenkränkender Äußerungen im Prozeß auf Unterlassung in Anspruch genommen werden zu können, greift nicht...…
BVerfG: Beeinträchtigung des familiären Zusammenlebens durch Medienberichterstattung
Streitsache / Blog / Ein aktueller Beschluss der Ersten Kammer des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvR 2007/02 - gibt informative Hinweise zum journalistischen Interesse und den Anforderungen an personenbezogener Darstellung:Die Äußerungen, die Bf. zu 1 gehöre zu den ge…
Äußerungen in einem Internet-Forum
Handakte WebLAWg / Der Betreiber eines Meinungsforums im Internet kann wegen rechtswidriger Äußerungen eines Teilnehmers dann selbst auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn die Beiträge in dem Forum anonym veröffentlicht werden und der Betreiber die Iden…
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