OLG Celle: Sammelpunke-Werbeaktion von Bahlsen ist wettbewerbswidrig
am 26.07.2005 von http://www.dr-bahr.com/Die Bahlsen GmbH + Co. KG darf ihre im Internet und auf Produktverpackungen laufende Werbeaktion Sammeln für die Klassenfahrt nicht fortführen; anderenfalls droht ihr die Festsetzung eines Ordnungsgeldes …
Bundesgerichtshof schränkt Schulwerbung ein
Die herrschende Meinung / Der Bundesgerichtshof hat eine im Jahr 2003 durchgeführte Werbeaktion der Firma Kellogg "Kelloggs Frosties für den Schulsport" als wettbewerbswidrig erachtet. Dies berichtet der Verbraucherzentrale Bundesverband. Die Werbung sei gee…
Aldi übernimmt Bahlsen Marke
MarkenBlog / Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wort-/Bildmarke BISCOTTO (Registernummer: 305 26 743) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 06.05.2005 Schutz in den Nizzaklassen 29 und 30. Bisherige Inhaberin des Markenrechte…
Bahlsen dippt
MarkenBlog / Die Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke Dip it (Registernummer: 396 47 776) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.11.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 31. Bisherige Inhaberin der Marke war die BackhuÅ
Naschen für Klassenfahrt verboten
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: 111 Packungen Bahlsen-Kekse sollten Schulklassen verputzen und beim Hersteller gegen eine Klassenfahrt eintauschen. Die Krümelmonster-Aktion schmeckte Verbraucherschützern gar nicht. Sie klagten - nun muss d…
PepsiCo übernimmt Bahlsen Marke
MarkenBlog / Die PepsiCo, Inc. hat die Wortmarke Sunbits (Registernummer: 396 02 988) der Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 25.01.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29 und 30. Beansprucht werden die Waren:…
Zur Werbeaktion eines Gewinnspiel
Handakte WebLAWg / Eine Werbeaktion, bei dem ein Absatzgeschäft mit einem Gewinnspiel gekoppelt wird, ist wettbewerbsrechtlich unzulässig, wenn sie geeignet ist, die Entscheidungsfreiheit (auch) sonstiger Markteilnehmer im Sinne des § 4 Nr. 1 UWG durch unangemessene…
OLG Köln: Rabatt-Würfeln ist wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem jetzt bekannt gewordenen Urteil hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln (Az. 6 W 23/07) die Werbeaktion einer Baumarktkette als wettbewerbswidrig beanstandet, wonach der Kunde vor dem Bezahlen an der Kasse um die Höhe des ihm zuk…
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