OLG Celle: Kostenloses Internet-Telefonieren nicht irreführend
am 06.11.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Celle (Urt. v. 30.09.2004 - Az.: 13 U 142/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Aussage Telefonieren zum Nulltarif! irreführende Werbung ist, weil …
OLG Celle: Zulässigkeit von Werbung für Internet-Telefonie
domainundrecht.de / Der Werbeslogan Die Internet-Sensation: Telefonieren zum Nulltarif! ist nicht wettbewerbswidrig OLG Celle, Entsch. v. 30.9.2004, 13 U 142/04: Es ist nicht wettbewerbswidrig, wenn ein Internet-Provider auf der Titelseite eines von ihm heraus…
Der Werbeslogan Die Internet-Sensation: Telefonieren zum Nulltarif! ist nicht...
mepHisto-bLAWg / Der Werbeslogan Die Internet-Sensation: Telefonieren zum Nulltarif! ist nicht wettbewerbswidrig OLG Celle, Entsch. v. 30.9.2004, 13 U 142/04: Es ist nicht wettbewerbswidrig, wenn ein Internet-Provider auf der Titelseite eines von ihm heraus…
OLG Celle: Werbung für kostenloses Telefonieren Straftat
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Celle hat am 1.September 2004 den Geschäftsführer einer Telefongesellschaft der strafbaren Werbung für schuldig befunden (21 Ss 47/04).Der in Kasachstan geborene Angeklagte hatte in einer russischsprachigen…
BGH: Irreführende Preiswerbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 08.07.2004 - Az.: I ZR 142/02) hatte darüber zu entscheiden, ob die Preisangabe für ein bestimmtes Produkt irreführend iSd. § 5 UWG.Die Beklagte warb für die Eintragung von Daten in ein Datenregister, das im Internet unter einer…
Schlechte Noten für Skype & Co.
Handakte WebLAWg / Kostenlos telefonieren – überall auf der Welt: In der Werbung klingt Telefonieren übers Internet einfach sagenhaft. Ein Computer, ein schneller Internetzugang und ein Telefonprogramm öffnen die Tür zum Schlaraffenland. Die Anbieter heißen Sky…
OLG Celle: Klagebefugnis eines Verbandes bei Internet-Streitigkeiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: 13 U 191/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen an einen Wettbewerbsverband zu stellen sind, damit dieser Unternehmer im Internet wegen angeblicher Wettbewerbsverletzungen auf Unterlassung i…
Epson-Tinte - Irreführung im Internet
muepe.de | weblog peter müller / § 5 UWG BGH v. 16.12.2004 - I ZR 222/02a) Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung im Internet irreführende Angaben enthält, ist wie auch sonst auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers abzustel…
BGH: Irreführende Werbung im Internet
domainundrecht.de / IWW: (BGH, Urteil vom 16.12.2004, I ZR 222/02:) Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung im Internet irreführende Angaben enthält, ist wie auch sonst auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauch…
OLG Köln: Fernsehen + Internet in einem wettbewerbsgemäß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 08.10.2004 - Az.: 6 U 113/04) hatte darüber zu entscheiden, ob es unlauter ist, wenn ein Internet Service Provider (ISP) die Möglichkeit bietet, dass der Nutzer zwischen dem Fernsehen einerseits und dem Internet andererseits…
Skype kündigt neues Internet-Telefon an
Handakte WebLAWg / Das Luxemburger Unternehmen Skype geht in Kooperation mit dem Technologie-Anbieter Netgear im boomenden Geschäft mit der Internet-Telefonie weiter in die Offensive. Gemeinsam haben die Partner ein neuartiges Internet-Telefon im Vorfeld der Consumer…
Nach Hause telefonieren...
mepHisto-bLAWg / ...ist mit dem Handy ein teurer Spaß. SPIEGEL ONLINE Die Europäische Kommission wirft Vodafone und T-Mobile einen Missbrauch ihrer Marktmacht vor. Nach Ansicht der Wettbewerbshüter zahlen deutsche Kunden für das als Roaming bekannte Telefo…
LG München I: Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 19.01. 2005 - Az.: 21 O 312/05) hatte über das Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet zu entscheiden.Die Verfügungskläger sind die Erben des bekanntenverstorbenen Münchner Komikers Karl Valentin.…
Gott wartet vergeblich auf Anruf
Mord ist mein Beruf / ] Wietze (Landkreis Celle) - Verwirrter Gläubiger Am 27.07.06, gegen 22.00 Uhr, beschädigte ein 35jähriger Iraker das Telefon der öffen…
Google vor neuem Coup
Handakte WebLAWg / Google bringt in den kommenden Tagen offenbar ein Messenger-Programm auf den Markt. Der Internet-Suchmaschinenbetreiber würde damit zu einem ernsthaften Konkurrenten für andere Messenger-Anbieter. Zum Beitrag. Dazu auch: Google erprobt Telefoniere…
Ankaufsgesuchen als Werbung
Handakte WebLAWg / Ein Ankaufsgesuchen stellt eine Werbung i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar, auch wenn es hierbei nicht um die Absatzförderung geht, welche typischerweise vordergründig mit dem Begriff der Werbung in Verbindung gebracht wird. Die öffentliche Angabe…
AG Königstein: Strafbare Werbung wegen irreführender Anzeigen in Gelben Seiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Königstein (Urt. v. 31.07.2006 - Az.: 50 Cs 7400 Js 205867/02 Wi: PDF) hatte über die Strafbarkeit irreführender Werbung zu entscheiden.Der Angeklagte hatte in zahlreichen regionalen Branchenverzeichnissen seine Dienste als Schlüsseldienst…
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