OLG Brandenburg zu E-Bay - Haftung bei Hardcore - Porno
am 19.06.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Das OLG Brandenburg hat sich ausführlich mit der Frage befasst, was E-Bay für Voraussetzungen schaffen muss, um zu verhindern, dass dort z.B. Hardcore - Pornos etc. vertrieben werden. Das Urteil ist hier nachzulesen.
Im Ergenis meint das Gericht, E-Bay …
OLG Brandenburg akzeptiert Hardcore-Porno und mehr bei E-Bay
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute in der mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Brandenburg in einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat der dortige 6. Senat zu verstehen gegeben, dass er jedenfalls unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten keine Handhabe sieh…
OLG Brandenburg: Jederzeitige Kündigung durch Online-Auktionshaus eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Urt. v. 18.05.2005 - Az.: 7 U 169/04) hatte zu entscheiden, ob das Online-Auktionshaus eBay berechtigt ist, einem Nutzer ordentlich zu kündigen oder ob eine marktbeherrschende Stellung besteht, die eBay zum Vertragsabschluss (so…
OLG Brandenburg: eBay und Identitätsklau
advobLAWg / Golem.de:eBay darf es nicht zulassen, dass Teilnehmer unter fremder und damit falscher Identität handeln, entschied das Amtsgericht Potsdam im Dezember 2004. Nun entschied auch die Berufungsinstanz gegen das Online-Auktionshaus.Das Urteil vom 16.11.…
OLG Brandenburg: Identitätsklau bei eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Urt. v. 16.11.2005 - Az.: 4 U 5/05: PDF via habich-zipfel.de) hat die Entscheidung des AG Potsdam (= die Kanzlei-Infos v. 13.12.2004) zum Identitäts-Diebstahl bei eBay-Accounts bestätigt.Inhaltlich geht es dabei um die Frage, o…
OLG Brandenburg: Identitätsklau bei eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Urt. v. 16.11.2005 - Az.: 4 U 5/05: PDF via habich-zipfel.de) hat die Entscheidung des AG Potsdam (= die Kanzlei-Infos v. 13.12.2004) zum Identitäts-Diebstahl bei eBay-Accounts bestätigt.Inhaltlich geht es dabei um die Frage, o…
OLG Brandenburg: Datenschutzrechtliche Kopplung im Internet zulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Urt. v. 11.01.2006 - Az.: 7 U 52/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Interdienstleister den Zugang zu seinen Dienstleistungen von der Einwilligung zur Erhebung und Nutzung bestimmter personenbezogener Daten abhängig mache…
Old Grandma Hardcore
DPMS INFO / Der Weblog Old Grandma Hardcore von Barbara und Timothy St. Hilaire ist in den USA die erste Anlaufsteller für Zocker über 50. Old Grandma ist mittlerweile Beta-Testerin und auch für die Sendung G-Hole auf MTV ist Old Grandma tätig. Old Grandma i…
Hardcore-Kartelle
BERLIN BLAWG / Eine Kronzeugenregelung für Unternehmen die aus Kartellen aussteigen wollen hat das Bundeskartellamt am 17. April 2000 mit der Umsetzung der Richtlinien für die Festsetzung von Geldbußen (”Bonusregelung”) für Teilnehm…
Youporn und Arcor: eine unzulässige Verbindung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Arcor muss seinen 2,4 Millionen DSL-Kunden den Zugang zum US-Porno-Portal Youporn sperren. Das hat das Landgericht Frankfurt per einstweiliger Verfügung beschlossen. Begründung: Youporn prüft das Alter nicht gemäß deutschen Jugendschutzauflagen.…
Michaela Wild? Gina Schaffrath? Egal - Hauptsache (Schleich-)Werbung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine Million Euro für eine saftige Sex-Szene vor der Kamera. Eine unwiderstehliche Offerte für eine Hardcore-Legende wie Michaela Schaffrath (37) alias „Gina Wild“. Aber die blieb hart: „Nie wieder Porno!“Quelle: expressSo ein Zufall: Ab 1…
Justizvollzug in Brandenburg
Lichtenrader Notizen / Das Ministerium der Justiz in Brandenburg versucht die erheblichen Probleme mit dem Strafvollzug in Brandenburg schön zu reden. Mehr hier…
Kostenloses Rechtsprechungsangebot der Länder Berlin und Brandenburg
Handakte WebLAWg / Dieses Angebot ist Bestandteil des neuen gemeinsamen Internet-Auftritts von Berlin und Brandenburg. Federführend für den Aufbau war das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg. In dem Service werden den Bürgern die Entscheidungen der Gerichte in B…
» Rechtsanwalt Braunschweig Strafrecht Fachanwalt Werner Siebers
Rechtsanwalt + Fachanwalt f. Strafrecht W. Siebers aus Braunschweig bietet professionelle Strafverteidigung, Vertretung in Verkehrs-OWI-Verfahren und Verkehrsunfallabwicklung bundesweit
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