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OLG Brandenburg: Datenschutzrechtliche Kopplung im Internet zulässig

am 05.04.2006 von http://www.dr-bahr.com/

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» OLG Köln: Umfang des Datenbankschutz-Rechtes an Werken

» BGH: Berechnung des Schadensersatz bei Markenverletzungen

» LG Bonn: T-Online-Gewinnspiel zur Weltmeisterschaft wettbewerbswidrig

» BPatG: Akteneinsicht im Markenrecht umfasst auch zurückgewiesene oder -genommene Marken

» Law-Podcasting.de: Rechtliche Probleme bei Spielgemeinschaften

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OLG Brandenburg: eBay und Identitätsklau

advobLAWg / Golem.de:eBay darf es nicht zulassen, dass Teilnehmer unter fremder und damit falscher Identität handeln, entschied das Amtsgericht Potsdam im Dezember 2004. Nun entschied auch die Berufungsinstanz gegen das Online-Auktionshaus.Das Urteil vom 16.11.…

OLG Brandenburg: Identitätsklau bei eBay-Account

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OLG Düsseldorf: Gewinnspiel mit Lotto-Teilnahme wettbewerbswidrig

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 12.09.2007 - Az.: 6 U 63/07) hat entschieden, dass die Kopplung eines Gewinnspiels mit einer datenschutzrechtlicher Einwilligung allenfalls dann erlaubt ist, wenn auf die Kopplung deutlich hingewiesen wird:Diese von der Beklagt…

AG Elmshorn: Datenschutzrechtliche Einwilligung beim Mobilfunk-Vertrag

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Elmshorn (Urt. v. 25.04.2005 - Az.: 49 C 54/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Einwilligung bei Mobilfunk-Verträgen zu stellen sind.Der Kläger schloß bei der Beklagten, einem Mobilfunk-Anbi…

AG Brandenburg: Zahlungsverpflichteter bei Mobilfunkvertrag

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Brandenburg (Urt. v. 28.04.2005 - Az.: 34 (32) C 286/04) hatte darüber zu entscheiden, wer zur Zahlung bei Telefon-Entgelten bei einem Mobilfunkvertrag verpflichtet ist.Im vorliegenden Fall tauchte neben dem Beklagten, der als Auftraggeber de…

OLG Brandenburg: Keine Mitstörerhaftung von eBay für FSK 18-DVD

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