Videomessung und kein Ende… OLG Bamberg zu Multanova VR 6F und Es 1.0
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. März 2010 — Nach Auffassung des OLG Bamberg (vgl. Beschl. v. 25.02.2010, 3 Ss OWi 206/10) ist § 100 h I 1 Nr. 1 StPO i.V.m. § 46 I OWiG (…
OLG Bamberg: Fotos mit ESO und MU VR 6F sind verwertbar
RiOLG Dr. Gieg hat mir mal wieder eine Entscheidung zur Problematik des Beweisverwertungsverbotes und der Rechtsgrundlage für die Aufzeichnung von Fahrern auf Fotos /Videos zugemailt. In dem Beschluss OLG Bamberg, Beschl. v. 25. 2. 2010 - 3 Ss OWi 206/10 heißt es als Leitsatz:
§ 100 h I 1 Nr. 1 StPO i.V.m. § 46 I OWiG bildet (auch) für den Einsatz des zur polizeilichen Geschwindigkeitsüberwachung in Bayern verwendeten Radarmessgeräts ‚Multanova VR 6F’ sowie den zum gleichen Zweck eingesetzten sog. Einseitensensor des Typs ‚ES1.0’ und für die hierbei jeweils nur bei Erreichen eines bestimmten Grenzwertes ausgelöste fotografische Erfassung Betroffener eine hinreichende gesetzliche Rechtsgrundlage für Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Ein strafprozessuales Beweisverwertungsverbot besteht nicht (Anschluss an OLG Bamberg NJW 2010, 100 f. = DAR 2010, 2…
» Vollständiger ArtikelThemen: Verwertbarkeit , Ordnungswidrigkeiten , Erfassung , Olg Bamberg , Vrr , Messfoto
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Erschienen 22. März 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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Entscheidung aus Bamberg ist da: Rechtsgrundlage für Videomessung ist § 100h StPO
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. November 2009 — Der Kollege Dr. Gieg vom OLG Bamberg hat gerade den Beschluss des OLG Bamberg vom 16.11.2009 – 2 Ss 1215/09 übersandt. Darin …
Videoabstandsmessanlage Vks: Videoaufzeichnung zur Betroffenenidentifizierung mittels Videoabstandsmessanlage VAMA
Verkehrsrecht Blog | 11. Januar 2010 — Dazu das OLG Bamberg in seinem Beschluss vom 16.11.2009 - Ss OWI 1215/09) - wie folgt: “§ 101 Absatz 1 Nr.1 StPO bildet für d…
Videomessung Olg Düsseldorf: Videomessung: OLG Dresden sagt: § 100h kann nur Ermächtigungsgrundlage sein, wenn anlassbezogen gemessen wird
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Februar 2010 — Im Moment flattern nur so die Beschlüsse der OLG zur Videomessung im Straßenverkehr ins Haus. Jetz hat auch das OLG Dresden ent…
100h Stpo: AG Eilenburg: § 100h StPO ist keine Ermächtigungsgrundlage; eigene Auslagen bleiben aber beim Betroffenen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. März 2010 — Videomessung bzw. Messverfahren, immer wieder und immer wieder neu und anders. Das AG Eilenburg hat in dem Rechtsprechungsmarat…
ViBrAM-Messung: OLG Stuttgart: Messung mit ViBrAM-BAMAS verfassungsrechtlich zulässig.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2010 — Hier der gerade veröffentlichte Beschluss des OLG Stuttgart v. 29.01.2010 – 4 ss 125/09 - zu Videomessung mit folgenden Leitsät…
Videoabstandsmessanlage VKS: Praxishelfer zur Verwertung von Messvideos: VAMA und VKS beim OLG Hamm
beck-blog | 8. Mai 2010 — Noch immer wird man gerne zur Verwertbarkeit von Messvideos mit Daueraufzeichnungen gefragt. Das OLG Hamm hat sich hierzu zwi…
Dokumentenpauschale Nr. 7000 VV Rvg: Dokumentenpauschale nicht nur fürs Material, sondern auch fürs Arbeiten, daher auch für das Einscannen von Akten
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Januar 2010 — Das SG Dortmund (StRR 2009, 283; Ls.) hatte vor einiger Zeit entschieden, dass die Dokumentenpauschale der Nr. 7000 VV RVG nich…
Verdachtsabhängige Bild- und Videoaufzeichnungen verwertbar
Anwalt bloggt | 26. Mai 2010 — In die Diskussion geraten ist die Verwerbarkeit von Bild- und Videoaufzeichnungen von Geschwindigkeits- und Abstandsüberwachu…
Da ist die Entscheidung: BVerfG – § 100h StPO ist Ermächtigungsgrundlage für “Blitzer”; Roma locuta, causa finita?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juli 2010 — Gerade erreicht mich die PM des BVerfG zu seinem Beschluss vom 05.07.2010 – 2 BvR 759/10 -, in der jetzt das BVerfG noch einm…
