OLG Bamberg: Besondere Umstände bei “Frühstart” an roter Ampel rechtfertigen Ausnahme vom Fahrverbot
Ausnahmsweise können besondere Umstände auch bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß ein Absehen von einem Regelfahrverbot rechtfertigen. Das hat das Oberlandesgericht Bamberg in einem Beschluss vom 29.06.2009 entschieden. Ein Autofahrer kam auf der Rechtsabbiegerspur an einer roten Ampel zum stehen…
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Erschienen 19. Dezember 2009 auf http://www.rechtsanwaltskanzlei-wolf.de.
OLG Bamberg: Besondere Umstände bei Rotlichtverstoß rechtfertigen Ausnahme vom Regelfahrverbot
WOLF | RECHTSANWALT | 21. Dezember 2009 — Ausnahmsweise können besondere Umstände auch bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß ein Absehen von einem Regelfahrverbot rechtf…
Handy-Verbot an der Ampel
MCNeubert lawblog | 27. November 2006 — Nachdem das OLG Hamm (VA 06, 28ff) entschieden hatte, dass man auch beim Warten vor einer roten Ampel nicht mit dem Handy im A…
Ampel rot, Motor aus - Handy erlaubt
LawBlog | 17. Januar 2008 — Ein Autofahrer darf bei abgeschaltetem Motor mit seinem Mobiltelefon an einer roten Ampel telefonieren. Da der Fahrer sich ordn…
Rote Ampel überfahren – was tun?
gelernt.net » Recht | 25. Juli 2009 — Wer eine rote Ampel überfährt und dabei von einem Polizeibeamten beobachtet oder einer auf der Ampel befindlichen Anlage geknip…
Die Ampel
Red Tape | 24. März 2009 — Es denkt sich der Amtsschimmel in der sächsischen Kleinstadt H., die Verkehrssicherheit kann verbessert werden. Also wird an ei…
Handyverbot auch für beifahrenden Fahrlehrer
WOLF | RECHTSANWALT | 14. Januar 2010 — Ein Fahrlehrer, der auf einer Schulungsfahrt neben seinem lenkenden Fahrschüler mit dem Handy telefoniert, begeht eine Ordnun…
Eine Ampel ist keine Ampel …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 15. November 2007 — … wenn sie nur Rot zeigt - meint das Amtsgerichts Tettnang. Sie ist dann nämlich kein “Wechsellichtzeichen” im Sinne des § 37 S…
Wenn eine Ampel nie grün wird...
Jurabilis | 14. November 2007 — ... ist sie laut einem Urteil des Amtsgerichts Tettnang mangels wechselnden Lichtern kein Wechsellichtzeichen im Sinne von § 37 St…
Verkehrsrecht: Auch bei roter Ampel nicht abschnallen oder telefonieren
Recht und Alltag | 12. Dezember 2005 — Die Pflicht zum Anlegen des Sicherheitsgurtes nach § 21 a Abs. 1 Satz 1 StVO entfällt nicht bei einem kurzfristigen, verkehrsbed…
Maßgeblich Für Rotlichtverstoß Haltelinie: Haltelinie maßgeblich für Rotlichtverstoß
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 31. Mai 2011 — Nicht selten wird vorgeworfen, über eine rote Ampel gefahren zu sein, was mit Geldbuße, Punkten in Flensburg und u.U. Fahrverbo…
