Olaf Scholz und sein türkischer Namensvetter
am 13.11.2004 von karay.deEinen Rechtstreit der besonderen Art kann man zurzeit in Hamburg verfolgen: Olaf Scholz, MdB, ehemaliger Generalsekretär der SPD, der unter www.olafscholz.de firmiert, klagt gegen Sedat-Sadettin Altunsuyu aus Wiesbaden, Inhaber der Domain www.olaf-scholz.de auf Herausgabe. …
Kreise: Glos und Scholz einigen sich im Mindestlohn-Streit
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Streit um die Ausweitung von Mindestlöhnen hat die Bundesregierung nach monatelangen Verhandlungen eine Einigung erzielt. Aus Regierungskreisen verlautete am Mittwoch, das Kabinett wolle noch in seiner Sitzung am heutigen…
Scholz: Vollbeschäftigung bis 2015 erreichbar
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Angesichts der guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hält Bundesarbeitsminister Olaf Scholz Vollbeschäftigung bis zum Jahr 2015 für machbar. Schritt für Schritt könne in den nächsten Jahren erreicht…
Mindestlohn-Debatte verschärft sich
Rechtblog / Am Freitag hatte Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) eine Gesetzesinitiative zur Detailabstimmung in die Ressorts verschickt, die den Weg für Mindestlöhne in allen Branchen eröffnen soll. Bis zum Sommer will Scholz einen gesetzlichen Rah…
OLAF
Handakte WebLAWg / Am 18./19.11.2004 hat in Brüssel ein Treffen von Rechtsexperten des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) mit Staatsanwälten der einzelnen Mitgliedstaaten...…
Mindestlohn im Wachgewerbe von 6 € bis 8,32 €
Rechtblog / Der Bundesverband Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen (BDWS) und die christliche Gewerkschaft Öffentlicher Dienst und Dienstleistungen (GÖD) haben sich auf einen Tarifvertrag über Mindestlöhne für einfache Sicherheitsd…
Kein Mindestlohn bei Zeitarbeit ?
Rechtblog / So zumindest wenn es nach den Vorstellungen der Union geht.Die Unions-Fraktion im Bundestag hat dem Plan von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) für einen Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche über das Entsendegesetz eine Absage erteilt. Berichtet zu…
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