Ohne Leistung kein Geld
am 16.07.2007 von LawBlog
Eine Internetfirma hatte dem Beklagten einen DSL-Anschluss verkauft. Später zog der Beklagte um. An seinem neuen Wohnort funktionierte der Anschluss aber nicht; der Anbieter konnte dort auch kein DSL anbieten. Trotzdem wollte er weiter sein Geld. Darauf kündigte der Beklagte. Dies wollte wiederum der Anbieter nicht akzeptieren.
Das Amtsgericht München meint, ein Vertragspartner, der zu einer Leistung nicht im Stande ist, hat auch …
Amtsgericht München : Kein Anspruch eines DSL-Anbieters auf Zahlung der Vertragsentgelte, wenn nach einem Umzug des Kunden die Leistungserbringung (technisch) nicht mehr möglich ist.
MEDIEN INTERNET und RECHT / AG München, Urteil vom 20.03.2007, Az. 271 C 32921/06 (rechtskräftig) Man muss nur dafür zahlen, wofür man auch eine entsprechende Gegenleistung erhält? Gemeinhin mag dies zutreffen, scheint aber für z.B. Anbieter von Telekommunikationsdien…
AG München: Zahlungspflicht für DSL-Anschluss auch bei Umzug?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein Anbieter von Telekommunikations-Dienstleistungen (TK) hatte mit dem späteren Beklagten einen TK-Vertrag über einen DSL-Anschluss geschlossen.Später zog der Beklagte in eine neue Wohnung in einem neuen Ort um. An dem neuen Wohnort funktionierte…
Kommt ein Döner geflogen...
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der Wurf mit einem Döner stellt keine schwerwiegende Verletzung der vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfassten menschlichen Würde und Ehre dar. Die spätere Klägerin arbeitet in einem Dönerlokal. Im Juni 2007 kaufte der später…
Hexenzauber - Ein Liebeszauber ist auf eine objektiv unmögliche Leistung gerichtet. Die dafür geleistete Bezahlung muss zurückerstattet werden.
Recht für Verbraucher / Hexenzauber - nicht nur vergeblich, auch umsonstEin Liebeszauber ist auf eine objektiv unmögliche Leistung gerichtet. Die dafür geleistete Bezahlung muss zurückerstattet werden.So urteilte kürzlich das Amtsgericht München. Was war geschehen? Im…
Der Döner und die Beleidigung
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Mancher Döner ist lecker, mancher aber eine Beleidigung für die Geschmacksnerven. Wirft der empörte Gast einen solchen, ist das aber nach Auffassung des AG München (Urteil des AG München vom 14.3.08, AZ 154 C 26660/07) keine Beleidigung im Sinne…
Kommt ein Döner geflogen…
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Wurf mit einem Döner stellt keine schwerwiegende Verletzung der vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfassten menschlichen Würde und Ehre dar. Sagt das Amtsgericht München. Die spätere Klägerin arbeitet in einem D&o…
Kein Ersatz fiktiver Heilbehandlungskosten
Recht und Alltag / Der Kläger, ein Zahnarzt, fordert vom Beklagten rechnerisch unstreitiges Honorar für prothetische Leistungen, die der Beklagte teilweise für mangelhaft hält. Der Beklagte möchte deshalb die Kosten für die - unstreitig bisher nicht durchgeführt…
Ein Telefon als Goldesel
auchRecht.de / Ein sehr kreatives Beispiel, wie manche Leute heutzutage versuchen, zu Geld zu kommen, findet sich in einem Urteil des Landgerichts München (Urteil vom 16.05.2006, Az.: 33 O 15912/05 - nicht rechtskräftig). Auszug aus der Pressemitteilung: “A…
Zum Anspruch auf Erstattung von unnötigen Aufwendungen gegen den TÜV bei fälschlich erteiltem Prüfsiegel
Recht und Alltag / Wie viele andere Hersteller wollte auch die Klägerin des Rechtsstreits, von dem hier die Rede sein soll, ihre Produkte – Sicherheitskupplungen für Maschinen – mit einer anerkannten Zertifizierung anbieten. Nichts schien da besser geeign…
Döner macht schöner
Heimspiel / Pressemitteilung des AG München vom 07.04.2008: Der Wurf mit einem Döner stellt keine schwerwiegende Verletzung der vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfassten menschlichen Würde und Ehre dar. Die spätere Klägerin arbeitet in einem Dönerlok…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
