BGH: Abmahnung nach Schubladenverfügung für den Verletzer kostenlos
LBR-Blog | 16. März 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom 07.10.2009, I ZR 216/07, entschieden, dass es für eine Abmahnung, die erst nach Erlass einer Verbo…
Ohne Abmahnung droht ein sofortiges Anerkenntnis, auch wenn zur Ermittlung der Anschrift Nachforschungen notwendig werden
Das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 11.04.2008, Az. 38 O 222/07) hat mit einer kurzen Entscheidung klar gestellt, dass eine Abmahnung auch dann notwendig ist, wenn die Adresse des Schuldners unklar ist oder von diesem sogar "verschleiert" wird. Dies gelte jedenfalls dann, wenn mögliche und zumutbare Nachforschungen zu der richtigen Adresse führen. Eine Entscheidung, die deutlich macht, dass das Ignorieren der Abmahnlast im Wettbewerbsrecht bittere Folgen haben kann und das Thema "Abmahnung" einmal von einer anderen Seite beleuchtet. Denn …
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Abmahnungen müssen nicht zugehen um wirksam zu sein
LBR-Blog | 27. Februar 2007 — Wer eine per einfachem Brief oder Fax erhaltene Abmahnung mit dem Hintergedanken in den Papierkorb wirft, der Absender könne ihm d…
Die Abmahnung. Teil 2: Der Zugang der Abmahnung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 28. Mai 2010 — Damit die Abmahnung ihre Wirkung entfalten kann (namentlich den Abgemahnten auf ein unzulässiges Verhalten hinzuweisen und ihn …
OLG Frankfurt a.M.: Abmahnung auch bei ungenauer Adressierung zugegangen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. März 2009 — OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 06.10.2008, Az. 6 W 89/08 §§ 12 UWG; 91 ZPO Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in diesem…
Kein Vollmachtsnachweis bei Abmahnung
Meyer-Köring v.Danwitz | 18. Januar 2011 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19. Mai 2010 - I ZR 140/08 - die im Wettbewerbsrecht umstrittene Frage geklärt, …
BGH: Abmahnkosten für zweite anwaltliche Abmahnung nicht erstattungsfähig – “Kräutertee”
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 15. März 2010 — Nach einem vom Bundesgerichtshof am 21. Januar 2010 verkündeten Urteil (”Kräutertee” – I ZR 47/09) kann ein Wettbewerbsverband,…
Internet-Cafe & Abmahnung II
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 28. Dezember 2010 — Das Landgericht Hamburg (310 O 433/10) hat wohl entschieden, dass ein Internet-Cafe Betreiber zu Recht abgemahnt wurde, als ü…
Nach Abmahnung: Vorsicht bei Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen
LBR-Blog | 3. Januar 2011 — Besonders, wenn es die erste Abmahnung ist, sind die Empfänger regelmäßig erst einmal verunsichert. Zu Recht, denn die richtige…
Abmahnung nicht angekommen?
Dr. Graf | 4. Januar 2011 — In der Praxis kann es durchaus immer einmal vorkommen, dass die Parteien darüber streiten, ob eine Abmahnung zugegangen ist ode…
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung auch per E-Mail rechtmäßig
IT-Rechtsinfo | 11. Januar 2010 — Hintergrund: Ein Anwalt mahnte die Betreiberin eines Branchenportals ab, die unzulässiger weise die Bezeichnung „Fachanwalt für Ma…
