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am 04.05.2008 von Kleinblog | David Klein
Kurzes Telefonat mit der ermittelnden Polizeidienststelle. Es geht um beleidigende Meinungsäußerungen auf einer Internetplattform. Die Sachbearbeiterin bittet um noch fehlende Unterlagen. Kein Problem, wurden die Unterlagen doch allesamt eingescannt oder per Screenshot als PDF zusammengefasst. Zu früh gefreut:
Mit Internet ist hier schlecht, bitte faxen Sie die Unterlagen.
Erinnert mich an den Anwalt, der seine Schriftsätze aus dem Urlaub handgeschrieben …
Der Glaube an den Rechtsstaat
Kleinblog | David Klein / Angesichts der gerade vorgelegten Polizeilichen Kriminalstatistik 2007 nebst den traurigen Daten für die Jugendkriminalität ist es tröstlich, wenn der Glaube in den Rechtsstaat gerade in den gefährdeten Gruppen offenbar sehr gesun…
Montagslink
Kleinblog | David Klein / Freibrief dank Fremdleid - bitte aus der Öffentlichkeit verbannen: Link. Verwandte Posts Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern (0)…
Lustige Kommentierungen
Kleinblog | David Klein / Die ein oder andere Kommentierung kann für Stirnrunzeln sorgen, etwa diese hier: Der Tatbestand des § 259 hat keine Sperrwirkung gegenüber 261 V nicht [Tröndle/Fischer StGB 54. A 2007 § 262 Rn. 54] Ich vermute, die doppelte Verneinun…
Ladendiebstahl reversed
Kleinblog | David Klein / Ich bin gespannt: wie soll ich dem netten Herrn des Sicherheitsdienstes an der Tür eines Bekleidungshauses erklären, warum ich beim Hinausgehen nicht gepiepst habe, aber beim Hereinkommen? Jegliche Experimente mit Zangen, Hämmern und…
Widerrufsbelehrung individuell
Kleinblog | David Klein / Man sollte das (neue) Muster der BGB-InfoV zur Widerrufsbelehrung nicht blind übernehmen. Sondern anpassen. Aber nicht so: Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von e…
Montagslink
Kleinblog | David Klein / Wie würde wohl Jupiter Jones Justus Jonas erklären, wieso es wieder neue Hörspielfolgen der “Drei ???” gibt? Und wer überhaupt Jupiter Jones ist? Nun ja, er ruft ihn einfach an und wirft den ganzen Seelenballast ab. Li…
Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern
Kleinblog | David Klein / Am morgigen Donnerstag (06.03.2008) diskutiert eine illustere Gruppe über die “Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern” im Rahmen des CeBIT-Forum “Sicherheit und IT-Recht”. Mit von der Partie ist auch RA Sascha Krem…
Der Gegner macht’s eilig
LawBlog / Einem Gegner habe ich punkt neun Uhr zugesagt, dass wir ihm einige Unterlagen faxen. Dann kann er mit seiner Bank über die Pfändung seines Kontos sprechen. Bis 9.20 Uhr waren schon zwei weitere Anrufe eingegangen, in denen das Fax angemahnt wurde.…
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