OFFENBAR
am 13.01.2005 von LawBlog
Obergerichtsvollzieher S. aus D. teilt mit:
Das Verfahren zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung wird eingestellt. Der Schuldner ist offenbar verzogen. Die Namensschilder sind entfernt.
Ich könnte dieser messerscharfen Logik eher folgen, wenn der Gerichtsvollzieher auch mal geklingelt und sich überzeugt hätte, dass jetzt …
VERHAFTET
LawBlog / Aus dem Protokoll eines Gerichtsvollziehers (mit Hilfe der EDV erstellt): Um den Schuldner im Auftrag des Gläubigers auf Grund des bezeichneten Haftbefehls zur Erzwingung der eidesstattlichen Versicherung wegen der genannten Anspruche zu verhaften…
Tücken der Zwangsvollstreckung
MCNeubert lawblog / In der Zwangsvollstreckung erlebt man immer wieder Überraschungen. Wir hatten für einen Mandanten einen Vollstreckungsbescheid gegen Klaus Müller (Name geändert) erwirkt. Der Schuldner war auch immer unter diesem Namen aufgetreten und Mahnbeschei…
Für die Katz
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Warum man alle Eventualitäten versucht abzudecken, wenn man einen Gerichtsvollzieher mit der Zwangsvollstreckung beauftragt? Wohl nur, damit einem nicht langweilig wird. Denn wahrscheinlich liest der Gerichtsvollzieher den Antrag gar nicht durch…
Konto aufgelöst - keine neue EV
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Allein die Tatsache, dass der Schuldner ein in der Eidesstattlichen Versicherung angegebenes Konto aufgelst hat rechtfertigt keine neue Eidesstattliche Versicherung des Schuldners - meint der BGH (Beschluss vom 16.11.2006, Aktenzeichen I ZB 5/05): Z…
EV und HB
Andere Ansicht / Soeben ist gerade mein erster Auftrag an den Gerichtsvollzieher raus, die Schuldnerin zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung zu laden, gleichzeitig versehen mit dem Antrag an das Vollstreckungsgericht, im Weigerungsfalle oder für den Fall des…
Die Mühlen der Justitia…
mepHisto-bLAWg / …zermahlen ab und zu den Falschen. Über so manchen Schuldner müssen höhere Mächte ihre schützende Hand halten. Anders ist nicht zu erklären, was in diesem Vorgang abgelaufen ist, der mir heute im vorläufig letzten Akt den Puls wieder mal…
Bescheidene Haushaltsführung
RA-Blog / Ein Mandant hat einen Verwandten, der seine Wohnung aufgeben muss, da er sie nicht mehr bezahlen kann. Der Gerichtsvollzieher war schon da. Der Verwandte hat die Eidesstattliche Versicherung abgegeben. Jetzt möchte der Mandant ihn unterstützen, ind…
Aus besseren Zeiten
LawBlog / Da schuldet mir jemand noch knapp 200 Euro. Wegen dieser Forderung lässt er sich vom Gerichtsvollzieher verhaften und gibt die eidesstattliche Versicherung ab. Das Vermögensverzeichnis, sonst eher ein Nest durchgestrichener Felder, liest sich ausna…
