Österreich: Rechtserhaltende Markennutzung durch Vereine
am 07.07.2008 von http://www.markenblog.de
EU-Gericht prüft Radetzky-Marke
Vorabentscheidung, ob ideelle Vereinstätigkeit als Markennutzung ausreicht
Auch Vereine besitzen registrierte Marken und verwenden diese im Rahmen ihrer Vereinstätigkeit. Jüngstes und aufgrund eines Jubiläums aktuellstes Beispiel: Ein historisch ausgerichteter Verein hat gleich mehrere Orden des berühmten Feldmarschalls Johann Josef Wenzel Anton Franz Karl Graf Radetzky von Radetzky, dessen 150. Todestag …
BGH: Voraussetzungen für rechtserhaltende Markennutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 18.10.2007 - Az.: I ZR 162/04) hatte über die Voraussetzungen für rechtserhaltende Markennutzung zu entscheiden.Wer Ansprüche aus einer eingetragenen Marke herleiten will, muss nachweisen können, dass er innerhalb von fünf Jahre…
OLG Hamburg: Rechtserhaltende Markennutzung LOTTO durch LOTTO-Cards
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.08.2005 - Az.: 5 U 94/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Inhaber der Marke LOTTO diese rechtserhaltend verwendet hat.Gemäß § 26 MarkenG muss eine eingetragene Marke grundsätzlich innerhalb eines gewissenen Zeitr…
Marken Blog – Blog Marken
BERLIN BLAWG / Derzeit finden sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München lediglich vier Marken im Markenregister. Davon ist lediglich die Marke law blog auf Rechtsanwalt Udo Vetter aus Düsseldorf im Register eingetragen. Drei we…
Österreich: Markenschutz für Farben
MarkenBlog / Rot hat für Werkzeugkoffer zu wenig Kennzeichnungskraft Immer wieder versuchen Unternehmen, Farben als Marken für Dienstleistungen oder Waren zu Werbezwecken schützen zu lassen. Da es aber nur wenige für das Publikum unterscheidbare Farben gibt…
MARKE DES JAHRES
BERLIN BLAWG / ARENA? Allein im Jahr 2005 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 54 Marken mit dem Bestandteil ARENA als Marke angemeldet. Hinzu kommen weitere 154 Marken mit dem Bestandteil ARENA. Die älteste ARENA-Marke stammt aus dem Jahr 1952.…
Kollektiver Vereinsaustritt mit Insolvenzeröffnung
InsoBlog.de / Der Insolvenzverwalter über das Vermögen eines Vereines hat Mitgliedsbeiträge für die Zeit nach Verfahrenseröffnung eingeklagt und sich dabei eine blutige Nase geholt. Wie der Senat in der vorbezeichneten Grundsatzentscheidung näher dargelegt h…
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