Internetsperren am 22.02.2010 im Petitionsausschuss
Anwalt bloggt | 16. Februar 2010 — Am kommenden Montag, den 22. Februar findet ab 13.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses des Bundestages stat…
Öffentliche Anhörung des Innenausschusses des Bundestages zum Thema Onlinedurchsuchung
Am Montag, den 15. September 2008 von 10 bis 16 Uhr findet im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101 eine Öffentliche Sitzung des Innenausschusses des Bundestages zum Thema Onlinedurchsuchung statt.
Tagesordnung ist der Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, genauer der Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt. Dabei sollen zahlreiche Sachverstädnige gehört werden. Die Liste der Sachverständigen und Informat…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundestag , Onlinedurchsuchung , Statistics
Erschienen 11. September 2008 auf http://www.behrmannhaertel.de.
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Entwurf des “BKA-Gesetzes” online
criminologia | 20. April 2008 — Letzte Woche einigten sich Justizministerin Brigitte Zypries und Innenminister Wolfgang Schäuble auf einen “Entwurf eines Geset…
Bundestag: Öffentliche Anhörungen zur Energiewende
LEXEGESE | 7. Juni 2011 — Am Mittwoch, den 8. Juni 2011 führt der Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zwei öffentliche Anh…
Veranstaltungshinweis: Öffentliche Anhörung des Bundestags zur Nutzung von Biomasse
LEXEGESE | 24. November 2011 — Zeit: Mittwoch, 30. November 2011, 10:30 bis 13 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal: 3.101 (Anhörungssaal) …
Öffentliche Anhörung zu Energiewirtschaft und Netzausbau
LEXEGESE | 20. Juni 2011 — Am Montag, dem 27.06.11, lädt der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages von 10 bis 14 Uhr zu öffe…
Anwälte gegen Onlinedurchsuchung durch das BKA
Handakte WebLAWg | 4. Juli 2008 — Anlässlich der heutigen Debatte über die BKA-Novelle im Bundesrat hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) bekräftigt, dass er die…
Sonderausschuss des Landtages M-V "Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform" tagt
walfischbucht | 16. Dezember 2005 — Der Sonderausschuss des Landtages "Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform" hält heute seine 40. Sitzung ab. Einziges…
Online-Durchsuchungen mit Bundestrojaner fördert Industriespionage
Handakte WebLAWg | 8. September 2008 — Am 15.09.08 findet im Innenausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Experten-Anhörung zum Thema “Abwehr von Gefahre…
Volkszählungsgesetz 2011: Öffentliches erweitertes Berichterstattergespräch zum Volkszählungsgesetz
Datenschutzbeauftragter Online | 15. April 2009 — Im Folgenden eine Pressemitteilung aus dem Bundestag; Zum Thema Zensus 2011 hier ein paar Infos von mir: Allgemeine Infos…
BT: Öffentliche Anhörung zur Umsatzsteuerbefreiung für Finanzausschuss
STEUERRECHT | 5. Februar 2010 — Der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften (BT-Drucks. 17/5…
