Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz: Geothermie-Bohrplatz in Wörth-Schaidt darf hergerichtet werden

Der Geothermie-Bohrplatz in Wörth-Schaidt darf zur Vorbereitung von Tiefbohrungen hergerichtet werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit Beschluss vom 21. September 2011 entschieden (Az. 1 B 10957/11.OVG). I. Sachverhalt Das Landesamt für Geologie und Bergbau in Mainz hatte der Antragstellerin, einem Energie-Unternehmen, im Juli 2010 unter zahlreichen Auflagen, vor allem wasserwirtschaftlicher Art, die Genehmigung zur Erkundung der Voraussetzungen für die Gewinnung von Erdwärme erteilt. Hiergegen haben u. a. die Stadt Wörth und der Wasserzweckverband Bienwald Widerspruch erhoben. Daraufhin stellte die Antragstellerin den Antrag, die sofortige Vollziehung der Genehmigung anzuordnen. Das Verwaltungsgericht gab dem Antrag insoweit statt, als es die Herrichtung des Bohrplatzes zur Vorbereitung der Tiefbohrungen (u. a. Anlegung einer Zuwegung, Befestigung des Bohrplatzes und Fundamentierungsarbeiten) erlaubte. II. Entscheidung Die hiergegen vom Landesamt eingelegte Beschwerde wies das Oberverwaltungsgericht zurück. Der aufgrund des Sofortvollzuges zulässigen …

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Themen: Rechtsprechung , Rheinland Pfalz , Mainz , Koblenz , Beschwerde , Ovg , Bergbau , Geothermie , Tiefenbohrung , Bohrplatz

Erschienen 23. September 2011 auf http://lexegese.blogspot.com.

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