Die Verpflichtung zur Belehrung über die "Bedingungen" und "Einzelheiten der Ausübung" des Widerrufs umfasst den Hinweis darauf, dass die Widerrufsfrist nicht vor dem Zugang einer Widerrufsbelehrung in Textform beginnt. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden.
Die Stuttgarter Richter stellen weiter fest, dass den gesetzlichen Anforderungen an die Widerrufsbelehrung in Textform nicht durch das (bloße) Bereithalten einer einsehbaren und vom Verbraucher herunterladbaren und / oder ausdruckbaren Online-Belehrung genügt ist. Erforderlich sei vielmehr auch der Zugang der Belehrung in Textform. Dies verlange, dass der Verbraucher die Belehrung tatsächlich herunterlädt oder ausdruckt; die bloß temporäre Zwischenspeicherung während des Aufrufs der Seite genüge nicht.
Darüber hinaus stelle es einen Verstoß gegen die Pflicht zur "klaren und verständlichen" Belehrung über "die Rechtsfolgen des …
» Vollständiger ArtikelMEDIEN INTERNET und RECHT | 5. September 2007 — 1. Bei Verkäufen über die Auktionsplattform eBay ist eine ordnungsgemäße Belehrung des Verbrauchers in Textform vor Vertragsschlus…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 1. März 2008 — In der Vergangenheit war wenig zu hören von den süddeutschen Oberlandesgerichten, wenn es um spezifische Fragen zum fernabsatzrech…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Februar 2008 — 1. Eine Widerrufsbelehrung (hier im Internet bei eBay abrufbar), die nicht darüber informiert, dass die Widerrufsfrist nicht vor E…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 19. März 2008 — Mit dem OLG Stuttgart äußerte sich jüngst das nächste Oberlandesgericht zum Umfang der Widerrufsbelehrung bei eBay. Dabei versa…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 10. Oktober 2007 — 1. Nach § 312c Abs. 1 BGB hat der Unternehmer den Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in einer dem ein…
MCNeubert lawblog | 18. April 2006 — Bei ebay handelnde Unternehmer müssen ihren Kunden, die Verbraucher sind, ein Widerrufs- oder Rückgaberecht einräumen. Dies ist…
Internetrecht München | 28. Oktober 2010 — Der BGH hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 29.04.2010, Az. I ZR 66/08) klargestellt, dass die bl…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. Juli 2007 — 1. Eine im Zusammenhang mit Online-Auktionen bei eBay in das Internet eingestellte Belehrung genügt nicht dem Formerfordernis der …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 21. August 2007 — Das OLG Hamm hat der ausufernden Rechtsprechung zur Widerrufsbelehrung bei Online angeschlossenen Verträgen eine neue Entscheid…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. März 2007 — 1. Eine Widerrufsbelehrung in der es lediglich heißt "Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung" verstößt gegen die…
