Oberlandesgericht Hamm: Wo Alabaster draufsteht, muss auch Alabaster drin sein
am 11.02.2005 von Lichtenrader Notizen
Das Oberlandesgericht Hamm - Urteil vom 09.12.2004, Aktenzeichen: 4 U 117/04 - in einer Pressemitteilung: Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat angenommen, dass die Werbung eines Möbelhauses aus dem Ruhrgebiet für Lampen aus Glas mit der Bezeichnung Alabasterglas wettbewerbswidrig ist, da die angebotenen Lampen tatsächlich nicht aus Alabaster waren. Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts hat damit in zweiter Instanz einer Klage eines Händlers aus Berlin, der insbesondere Gegenstände aus Alabaster vertreibt, stattgegeben: Das Möbelhaus hat die beanstandete Werbemaßnahme zukünftig zu unterlassen; zudem ist es verpflichtet, dem Kläger den - noch nicht bezifferten - Schaden, der ihm durch die Werbemaßnahme entstanden ist, zu ersetzen.
Zur Begründung seiner Entscheidung hat der Senat ausgeführt, dass ein nicht unerheblicher Teil der Verbraucher die Bezeichnung Alabasterglas in dem Sinne verstehe, dass zumindest etwas Alabaster dem Glas …
Oberlandesgericht Hamm: Kommunen haften gegenüber Fußgängern nicht für Schlaglöcher in der Straße
Lichtenrader Notizen / Das Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 25.05.2004, Aktenzeichen: 9 U 208/03, hat die Berufung einer Frau zurückgewiesen. Die Frau war beim Überqueren einer vor einer Gaststätte verlaufenden Straße in ein Schlagloch getreten, dabei umgeknickt …
OLG Hamm zum Begriff “Werbeware”
Recht und Alltag / In einem aktuellen Urteil vom 16.11.2006 (Az.: 4 U 143/06 ) hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm angenommen, dass die von einem Möbelhaus gestaltete Zeitungsanzeige, in welcher dem Kunden für die angebotenen Einrichtungsgegenstä…
Telefax-Werbung
Blickpunkt Recht & Steuern / In einem Urteil vom 18.01.2005 hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass eine im Jahr 2003 von den Beklagten per Telefax ausgesprochene Einladung zur Teilnahme an einer Versteigerung wettbewerbswidrig und daher zu unterlassen…
Oberlandesgericht Hamm: Wettbewerbssenat schiebt Adressenhandel im Bereich von Telefonwerbung Riegel vor
Rechtblog / In einem aktuellen Urteil vom 15.08.2006 hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts angenommen, dass eine außerhalb einer Kundenbeziehung vorgenommene Telefonwerbung, die ohne das vorherige Einverständnis des angerufenen Verbrauchers mit dem Anru…
Was ist eigentlich “Werbeware”?
Handakte WebLAWg / In einem aktuellen Urteil vom 16.11.2006 hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass die von einem Möbelhaus gestaltete Zeitungsanzeige, in welcher dem Kunden für die angebotenen Einrichtungsgegenstände Preisnachlässe auße…
Werbung einer Reparaturwerkstatt mit 150 Euro Barvergütung war unzulässig
Recht und Alltag / In einem aktuellen Urteil vom 21.09.2006 (Az.: 4 U 86/06 - Revision zugelassen) hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm angenommen, dass die von einer Autoreparaturwerkstatt geschaltete Werbeanzeige, in welcher dem Kunden bei einer K…
Werbung einer Reparaturwerkstatt mit 150 Euro Barvergütung war unzulässig
Recht und Alltag / In einem aktuellen Urteil vom 21.09.2006 (Az.: 4 U 86/06 - Revision zugelassen) hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm angenommen, dass die von einer Autoreparaturwerkstatt geschaltete Werbeanzeige, in welcher dem Kunden bei einer K…
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