Oberlandesgericht Braunschweig korrigiert abwegige Entscheidung des Amtsgerichts Braunschweig mit deutlichen Worten
am 19.05.2006 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
Hier hatte ich vor einiger Zeit berichtet, dass eine Richterin beim Amtsgericht Braunschweig einen Beweisantrag abgelehnt hatte mit einer Begründung, die so abwegig war, dass ich das für höchst kritikwürdig gehalten habe. Irgendwelche anonymen Kommentatoren haben meine Kritik damals in der Luft zerrissen. Nun kommt das Oberlandesgericht Braunschweig auf meine Sprunrevision zu folgendem Ergebnis:
Angeklagter und Generalstaatsanwaltschaft heben zu Recht hervor, dass ein Verstoß gegen die Verfahrensvorschriften des § 244 Abs. 3 und 6 StPO vorliegt, weil die Begründung des Ablehnungsbeschlusses des Amtsgerichts ungenügend ist. ... Eine Begründung, die - wie hier - nur den Gesetzeswortlaut wiederholt, ist …
Amtsgericht Braunschweig Beweisantrag abgelehnt, um Fortsetzungstermin zu vermeiden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Manchmal sind die jungen promovierten Richterinnen - die im Wettlauf, wer jüngste OLG-Präsidentin aller Zeiten wird, scheuklappenbesetzt sind - so übermotiviert, dass sie Beweisanträge wegballern, nur um zu zeigen, dass man ihnen keinen Fortset…
Die Mafia lässt die Korken knallen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / 12.30 Uhr, Amtsgericht Braunschweig. Den Mandanten kenne ich ewig. Unter Strafjuristen ist er unerkannt berühmt. 1993/1994 war er inhaftiert und ich habe für ihn damals beim Amtsgericht Braunschweig mündliche Haftprüfung beantragt mit der Begrü…
Diese ollen Temposünder
LawBlog / Mit einem merkwürdigen Urteil des Amtsgerichts Essen musste sich das Oberlandesgericht Hamm befassen. Das Amtsgericht hatte es abgelehnt, einen Sachverständigen an ein Radarfoto zu setzen. Das Oberlandesgericht hielt nicht viel von der Begründung…
Ebenso schlau wie der Dirktor
LawBlog / In einer Justizverwaltungssache hatte das Amtsgericht meinen Antrag abgelehnt. In der Rechtsbehelfsbelehrung hieß es, ich könne nun gerichtliche Entscheidung beim Landgericht beantragen. Da ich nicht jeden Tag mit solchen Verfahren zu tun habe, ver…
Neuer Rekordversuch im Amtsgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute bestand eigentlich die Chance, den 2-Minuten-Verhandlungsrekord in einer Strafsache im Amtsgericht Braunschweig zu unterbieten. Wieder die höchst pragmatische Richterin; die hatte beim Kaffee in der Kantine den Sitzungsvertreter der Staatsanw…
Amtsgericht Mettmann die nächste Stufe
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Hier wurde bereits berichtet, dass ein Amtsrichter des Amtsgerichts Mettmann eine Klage abgewiesen hat, mit der Ansprüche wegen unerlaubtem E-Mail-Spam geltend gemacht wurden. Zur Begründung wurde u.a. ausgeführt, dass kein Unterlassungsanspruch…
Eingeschlafene Staatsanwaltschaft Braunschweig
Vier Strafverteidiger / Spektakulär war es, ein Rätsel für die JVA Braunschweig und die Staatsanwaltschaft Braunschweig war es auch. Zwei Bösewichte entwichen tatsächlich öffentlichkeitsträchtig aus dem Knast. Dann kam die steuerverzehr…
Koran erlaubt eheliche Gewalt, Amtsgericht Frankfurt nicht
RA-Blog / Spiegel Online berichtet, dass das Amtsgericht Frankfurt dem Befangenheitsantrag gegen eine Richterin stattgegeben hat, die eine wegen ehelicher Gewalt beantragte vorzeitige Scheidung mit Hinweis auf den Koran abgelehnt hatte. Die Richterin hatt…
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