Oberflächlichkeit kennt keine Grenzen
am 12.05.2007 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenDer Mandant ist türkischer Staatsbürger. Er wird im Januar 2003 arbeitslos und versucht, einen neuen Job zu finden, was ihm bis Mitte 2006 nicht gelingt. Darauf entschließt er sich, endgültig in seine türkische Heimat zurückzukehren, was er auch tut. Am 15.09.2006 meldet er sich beim Einwohnermeldeamt der Stadt Salzgitter offiziell ab.Irgendwann nach dem 15.09.2006 wird in dem Haus, in dem er gewohnt hatte, einem Verwandten vom Briefträger eine Ladung in einer Strafsache in die Hand gedrückt für einen Termin beim Amtsgericht Salzgitter im April 2007.Im Termin lege ich die Abmeldebescheinigung der Stadt Salzgitter vom 15.09.2006 vor, das Gericht nimmt eine Kopie zur Akte, um dann die ordnungsgemäße Ladung festzustellen und einen Haftbefehl zu erlassen, weil der Angeklagte flüchtig ist. Eine Entscheidung, die mich dort nicht sonderlich überrascht hat, zumal ich …
Haftbefehl trotz Abmeldung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das hatte was. Der Mandant war heute in der Hauptverhandlung nicht erschienen. Ich hatte zufällig wegen einer anderen Sache von ihm eine Abmeldebescheinigung aus dem September 2006 parat und konnte berichten, dass mein Mandant in seine türkische He…
Ein Tag, so wunderschön wie heute
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / 09.00 Uhr Landgericht Braunschweig, Berufungssache mit 10 Zeugen und zwei Fortsetzungsterminen, 14.00 Uhr Amtsgericht Salzgitter BTM-Strafsache, 17.00 Uhr der erste Mandant im Büro. Kaum zu schaffen, morgens mit den Kollegen schon Notlösungen vorbe…
Landgericht Hildesheim: Thema verfehlt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Richter ruft inmeinem Sekretariat an und fragt, ob ich an einem bestimmten Tag Zeit habe. Als dies bejaht wird, sagt er sinngemäß, dann tragen Sie mal um 09.00 Uhr die Strafsache Schulz ein. Gesagt getan, ich bekomme am besagten Tage die Akte…
Führerscheinstelle der Stadt Salzgitter will berühmt werden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Mandant hat in Polen eine EU-Fahrerlaubnis erhalten. Die Stadt Salzgitter meint, das sei nicht mit rechten Dingen zugegangen. Sie entzieht die Fahrerlaubnis und nimmt dem Mandanten den polnischen Führerschein weg.Der Hinweis, dass das nicht mög…
Amtsgericht Braunschweig: Vertrauen ist wichtig, Terminshoheit ist wichtiger
Vier Strafverteidiger / Der Mandant traut seinen Augen nicht. Mit der Ladung zum Termin erhält er die Mitteilung, dass sein Verteidiger ihn nicht verteidigen darf, weil seinem Verteidiger die Zulassung entzogen wurde, weil der seine Haftpflichtversicherung nicht bezah…
Schacht Konrad als Atommüll - Endlager rückt näher
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Salzgitter hat die vorletzte rechtliche Hürde genommen. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheiterte die Stadt Salzgitter am Mittwoch mit einer Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Genehmigun…
NÄCHSTER TERMIN: LETZTER APRIL
LawBlog / Herr E. hat gestern eine Ladung als Zeuge erhalten. Er soll am 11.04.2005 vor Gericht aussagen. Tja, jetzt stellt sich die Frage, ob man sich als Staatsbürger mal janz dumm stelle darf. Oder ob es eine Verpflichtung gibt, bei einem auf der Hand lie…
Geblitzte Cousins
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Da war irgendwer zu schnell gefahren. Geblitzt. Das Fahrzeug ein Mietwagen. Der Mietwagenunternehmer teilt der Stadt Salzgitter mit, dass mein Mandant dieses Fahrzeug angemietet hat. Der Mandant erhält einen Anhörungsbogen und teilt mit, dass er d…
