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“Ober sticht Unter”

am 26.12.2005 von http://log.handakte.de/

Im Untreueverfahren gegen dreizehn Manager der landeseigenen Berliner Bankgesellschaft (BBG) werden derzeit zahlreiche Sachbearbeiter der BerlinHyp gehört. Bisher überwiegen eher die Verdachtsmomente als die handfesten Beweise.
Im Bankenprozess geht es um angeblich ungesicherte Kreditvergaben der BerlinHyp, eine Tochter der BBG, an die AUBIS-Unternehmensgruppe (Wikipedia, Welt). Letztere scheiterte in den Jahren 1996/97 mit ihrem Plattenbauengagement …

Eindruck von Einflussnahme und Ignoranz

Handakte WebLAWg / Das Untreueverfahren gegen die ehemaligen Bankmanager der landeseigenen Berliner Bankgesellschaft, die zwischen Mai 1996 und September 1997 240 Millionen DM ungesicherter Kredite an den AUBIS-Konzern vergeben haben sollen, mit einem Schaden von bishe…

“Bankenprozess: Freisprüche am Mittwoch, 13:00, Saal 700″

Handakte WebLAWg / 78 Prozesstermine, mehr als 19 Monate Verfahrensdauer - am 21.03.07 werden die Urteile über die ehemaligen sechs Vorstände, sechs Aufsichtsräte und den Ex-Kreditabteilungschef der Berlin-Hannoverschen Hypothekenbank AG (BerlinHyp) gesprochen. Die …

“Volksbestattung”

Handakte WebLAWg / Das Landgericht München I hat einem Unternehmen am 24.8.2005 verboten, für als “Volksbestattung” angebotene, besonders günstige Bestattungsdienstleistungen [insbesondere auch online] mit den folgenden Worten zu werben: “Wir ar…

“Großer Zapfenstreich”

Handakte WebLAWg / Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat gestern abend den Antrag eines Religionslehrers und eines Theologen abgelehnt, dass der Große Zapfenstreich zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr am 21. September 2005 vor dem Kölner Dom ohne die trad…

“Thor Steinar”

Handakte WebLAWg / Das ehemalige Markenlogo der Marke “Thor Steinar” (Archivbeitrag) erfüllt in seiner konkreten Gestaltung - jedenfalls aus heutiger Sicht - nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Durch die …

“Modern Streiting”

Handakte WebLAWg / Der Schmerzensgeld-Rechtsstreit zwischen den früheren Modern-Talking-Partnern Dieter Bohlen und Thomas Anders ist mit einem Vergleich zu Ende gegangen. Bohlen und sein Verlag Random House müssen Anders 60 000 Euro überweisen. Dieser wiederum wird …

Bewährungsstrafen und Freisprüche im Berliner Bankenskandal

strafblog / Zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und 4 Monaten mit Bewährung hat das Berliner Landgericht den früheren Vorstand der Hypothekenbank BerlinHyp und einstmals stärksten Mann der Berliner CDU, Klaus Landowsky, verurteilt. Vier weitere angeklagte…

Bewährungsstrafen und Freisprüche im Berliner Bankenskandal

strafblog / Zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und 4 Monaten mit Bewährung hat das Berliner Landgericht den früheren Vorstand der Hypothekenbank BerlinHyp und einstmals stärksten Mann der Berliner CDU, Klaus Landowsky, verurteilt. Vier weitere angeklagte…

Bankenprozess - Aufsichtsräte definitiv entlastet

Handakte WebLAWg / Im März 2007 ging der so genannte Bankenprozess zu Ende (‘berlinkriminell.de’ berichtete umfassend). In einem fast zwei Jahre dauernden Verfahren hatten sich zwölf ehemalige Vorstände, Aufsichtsräte und der damalige Kreditabteilungsle…

Berlin Hyp - Strafverfahren beginnt am 29.07.2005

Lichtenrader Notizen / Katja Füchsel berichtet im Berliner Tagesspiegel über einen der umfangreichsten deutschen Wirtschaftstrafverfahren vor der 36. großen Strafkammer des Landgerichts Berlin unter dem Vorsitz von VRiLG Hoch. Neben den beiden weiteren Berufsrichtern un…

Digital in Saarbücken

Handakte WebLAWg / Nein, diese Woche kein Gerichtsbericht. Das erste Mal in zwei Jahren berlinkriminell.de. Diese Woche ein knapper Report mit Saarland-Ambiente über den EDV-Gerichtstag in Saarbrücken, zu dem berlinkriminell.de als freies Internetprojekt im Rahmen de…

1 BvR 2231/02, 1 BvR 572/03, 1 BvR 586/03, 1 BvR 629/03 vom 28.04.2005

BVerfG / Die Beschwerdeführer sind zu hauptberuflichen Notaren in den neuen Bundesländern bestellt und wenden sich gegen Auswahlentscheidungen zugunsten landesangehöriger Notarassessoren bei der Besetzung von Notarstellen in den alten Bundesländern.…

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Rainer Langenhan

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