Obelix und Mobilix nicht verwechslungsfähig
am 27.10.2005 von MarkenBlog
das hat das Europäische Gericht Erster Instanz entschieden. (AZ: T‑336/03)
Geklagt hatte die Les Éditions Albert René, Inhaberin der Gemeinschaftsmarke Obelix gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM im Widerspruchsverfahren gegen die Marke Mobilix der dänischen Orange A/S.
Das Gericht greift hier wiederum auf die neue Neutralisationslehre (vgl. Picasso ./: Picaro und MarkenR 09/2005 S.377ff) zurück und führt aus:
Die begrifflichen Unterschiede zwischen den in Frage stehenden Zeichen sind daher geeignet, ihre klangliche und etwaige bildliche Ähnlichkeit zu neutralisieren.
Demnach liegt eines der zwingenden Tatbestandsmerkmale des Artikels 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 nicht vor. Daher …
Obelix und Mobilix nicht verwechslungsfähig
muepe.de | weblog peter müller / Zwischen dem Zeichen MOBILIX und dem der Cartoonserie Asterix entstammenden Zeichen OBELIX besteht bei dem angesprochenen Publikum keine Verwechslungsgefahr. Das entschied der Europäische Gerichtshof erster Instanz (Urteil des Gerichts erster In…
EuGH wird sich mit Obelix vs. Mobilix befassen
MarkenBlog / In der Rechtssache C-16/06 P wird sich der Europäische Gerichtshof mit dem Rechtsmittel der Les Éditions Albert René SARL, Inhaberin der Marke OBELIX gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-336/03 befassen. Les Éditio…
EuG: Faber und NABER nicht verwechslungsfähig
muepe.de | weblog peter müller / Europäischer Gerichtshof v. 20.04.2005 - T-211/03Bei der Beurteilung, ob zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke eine Verwechslungsgefahr besteht, kann das Bildelement als Unterscheidungsmerkmal die optische Ähnlichkeit der Marken ausschließe…
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Picaro und Picasso
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über das Verfahren um die Markenanmeldung Picaro der DaimlerChrysler AG. Die DaimlerChrysler AG kann den Markennamen „Picaro“ auch in Zukunft für Kraftfahrzeuge nutzen. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Gen…
B.K.R. und BK RODS nicht verwechslungsfähig
MarkenBlog / Um zu dieser Erkenntnis zu gelangen bedurfte es aber den Gang durch die Instanzen ber europäischen Gerichtsbarkeit. Aktenzeichen: T‑423/04 Die Eintragung der Gemeinschaftsmarke B.K.R. als Wort-/Bildmarke in der Nizzaklasse 25 wurde vom HABM nach …
Obelix vs. Mobilix
MarkenBlog / IPKat informiert über den aktuellen Stand im Streit um die Verwechslungsfähigkeit der Marken “Mobilix” und “Obelix”.…
OBELIX
domainblog / Jurpc gibt soeben seinen Newsletter aus und bietet die Entscheidung des hOLG Hamburg (Urteil vom 22.03.2006, Az.: 5 U 188/04) zur Marke »OBELIX«:Das Zeichen OBELIX ist deutschen Verkehrskreisen als Name einer Comicfigur, nicht aber als eine Marke b…
Obelix vs. Möbelix
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg im Verfahren Obelix vs. Möbelix. Hinkelsteine sind keine Einrichtungsgegenstände. Hä? Was Obelix gar nicht mag, ist nicht erklärt zu bekommen, was gerade geschieht. Also lieber Obe…
Henkel vs HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache (T-342/05) hat die Henkel KGaA Klage bei Europäischen Gericht Erster Instanz eingereicht. Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes im Widerspruchsverfahren gegen die Gemeinschaft…
EuG: Budweiser gewinnt gegen Bitburger
MarkenBlog / Das Europäische Gericht erster Instanz hat in den verbundenen Rechtssachen T‑350/04 bis T‑352/04 gegen die Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH entschieden. Bitburger hatte auf Basis der Marken BIT und Bitte ein Bit den Gemeinschaftsmarkenanmeldu…
EuG: Kuhfellmarken
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑153/03 musste das Europäische Gericht zur Klage der belgischen Inex SA gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM in Bezug auf ein Widerspruchsverfahren zwischen der Inex SA und der Robert Wiseman & Sons Ltd ur…
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