Obdachlosigkeit als polizeirechtliche Gefahr der Generalklausel
am 16.05.2008 von Jurakopf
Ein nettes Standardproblem noch zum Wochenende: Die Obdachlosigkeit als Gefahr. Besonders beliebt heute ist die Fallkonstellation, dass eine Familie in eine Wohnung (gegen den Willen des Eigentümers) eingewiesen wird, weil sonst die Obdachlosigkeit droht. Ganz aktuell sind Fallkonstellationen, in denen die Familie bereits vorher Mieter des Eigentümers war und dieser die Familie schon “rausgeklagt” hatte. Kurz vor der Räumung wird dann von der Ordnungsbehörde die Einweisung der Familie zur Verhinderung der Obdachlosigkeit verfügt. Ich habe dazu, zum Lernen, etwas Literatur herausgesucht.
Schulmässig aufbereitet wird der Fall im Band “Standardfälle Verwaltungsrecht für Fortgeschrittene” von Jan Niederle, dort der Fall 10 mit zwei Verweisen zu Besprechungen des Themas in der JURA.
Eine Entscheidung die man in dem Zusammenhang mal gelesen haben sollte ist die des OVG Berlin aus der NJW 1980, 2484 oder JuS 1981, 154. Besprochen wird das Urteil (als Fallaufbereitung) in der JuS 1982 ab Seite 819, auch wenn schon 25 Jahre alt: Lesenswert und verständlich.
Aktueller ist und ähnlich gelagert ist der passende Fall in der JuS 2001 ab Seite 888, der auch als Examensklausur diente. Dazu passend (wenn es um die Frage von Ersatzansprüchen des Eigentümers geht) in der JuS 2003 ab Seite 970 lesen (auf Seite 972 oben wird das Thema angeschnitten). Und wenn man mal den …
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